»Vor fünf Jahren durften wir uns bei der Wahl in Berlin über den ersten Einzug einer Piratenfraktion in ein Landesparlament freuen. Dieses Kapitel in unserer noch relativ jungen Parteigeschichte ist nun leider zu Ende. Nach den Erfolgen wurden zunächst Fehler gemacht, die Berliner Piraten konnten deshalb trotz ihres enormen Einsatzes leider diesen großen Erfolg nicht wiederholen. Mit den Piraten ist allerdings auch in Zukunft noch zu rechnen. Unsere Themen, insbesondere die Digitalisierung, sin...
Weiterlesen

 

Feinstaubalarm! Bereits drei Mal wurde dieser in der Vergangenheit durch die Stadt Stuttgart ausgerufen und der nächste steht schon vor der Tür. Messdaten wurden zwar erhoben, doch der Einsatz der partikulären Messstationen scheint für Einige nur ein Tropfen auf den heißen Stein zu sein. Viel zu ausgedünnt ist die Installation. Viel zu wenig sind die so erhobenen Luftdaten für den Normalbürger zu durchschauen. Diesem Mangel soll jetzt via Bürgerinitiative abgeholfen werden.[1] Jan Lutz und Da...
Weiterlesen

 

Backnang bleibt bunt – so das einhellige Statement der Piratenpartei auf der Demonstration am Donnerstag auf dem Schillerplatz. Mit kreativem Protest machten die Rems-Murr-Freibeuter auf sich aufmerksam. Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Bundespiraten, fand deutliche Worte in Richtung Petry und von Storch, die zur gleichen Zeit im Bürgerhaus gastierten. „Ich bin selbst Migrant. Meine Eltern hatten mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen.“ Die AfD schüre eine Stimmung nicht ...
Weiterlesen

 

Nach der Billigung der Ausspähsoftware durch das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2008 und des damit verbundenen erlaubten polizeilichen Eindringens in die Privatsphäre der betreffenden Zielperson, ist nun aus Orwells „1984“ bittere Realität geworden. Am späten Montagnachmittag flackerte die Meldung, dass der „Bundestrojaner“ endlich einsatzbereit und freigegeben sei, über die Bildschirme unserer Nation. Die Empörung der Bürger – und auch unsere – darüber ist groß. Warum? Die hohen Richter d...
Weiterlesen

 

Bereits seit Sommer 2015 wurde seitens einzelner Akteure der Bundesregierung und vom Bundestagspräsidenten Lammert höchst selbst, die Einsicht in den stark umstrittenen TTIP-Vertrag gefordert. Nun dürfen die Abgeordneten des Bundestages, unter strengsten Auflagen versteht sich, die "konsolidierten" Papiere, welche im Bundeswirtschaftsministerium ausliegen, endlich einsehen. Allerdings: Der Raum in dem sich die Dokumente befinden, lässt sich nur für zwei Stunden am Stück buchen, ein Sicherheit...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich enttäuscht über die vom Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD beschlossene Vorratsdatenspeicherung. »Auch wenn Menschen wie Landesinnenminister Gall gerne zugunsten der Vorratsdatenspeicherung auf „vermeintliche Freiheitsrechte“ verzichten würden, ist 80 Millionen anderen Bürgern in Deutschland ihre Privatsphäre eventuell doch wichtig. Die Vorratsdatenspeicherung führt dazu, dass zum größten Teil umfangreiche Telekommunikations- und Bewegungs...
Weiterlesen

 

tl;dr Wir verlosen 10 bereits registrierte SIM-Karten, die ohne die Angabe weiterer Daten anonym genutzt werden können. Wer eine der Karten gewinnen möchte sendet bitte einfach bis zum … Das Gewinnspiel ist vorbei. Danke für die Teilnahmen. Ein schwarzer Tag für die Privatsphäre aller Menschen in Deutschland: Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und SPD die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Das üble an dieser Überwachungsmaßnahme ist, dass alle Menschen b...
Weiterlesen

 

Ein jüngst an die Öffentlichkeit gelangter Bericht des britischen Finanzministeriums unterstreicht erneut die Notwendigkeit einer Umkehr in der Drogenpolitik. Es ist die Rede davon, dass eine strenge Regulierung und Legalisierung von Cannabis durch steuerliche Mehreinnahmen und Einsparungen in der Justiz jährlich bis zu 800 Millionen Pfund (rund 1 Milliarde Euro) zur Verfügung stehen würde. Diese Analyse bestätigt in aller Deutlichkeit die Einschätzung der Piraten, die seit langem auf die erhebl...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt zwar die von der Landesregierung angestrebte Einschränkung des Tanzverbots, fordert jedoch weiterhin die vollständige Abschaffung dieser religiös motivierten Einschränkungen. »Leider schafft es auch diese Landesregierung nicht, die religiös begründeten Einschränkungen an Feiertagen vollständig aufzuheben. Auch weiterhin werden alle Menschen, unabhängig von ihrer Religion, an zahlreichen christlichen Feiertagen in ihrer Freiheit eingeschränkt. Zwar s...
Weiterlesen

 

Die Piraten sind heute in Reutlingen zu ihrem letzten Landesparteitag vor den Landtagswahlen zusammen getreten. Zum Spitzenkandidaten wählten die Piraten mit 80% Zustimmung Michael Knödler aus Stuttgart. Der 41-jährige Der Diplom-Mathematiker arbeitet als Software-Ingenieur und vertritt die Piraten im Rahmen der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS im Bezirksbeirat Stuttgart-Süd. Darüber hinaus wurden durch die Versammlung zahlreiche Programmanträge behandelt und über die Wahlkampagne beraten. ...
Weiterlesen