von Philip Köngeter | Juli 14, 2025 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Pläne von Oberbürgermeister Boris Palmer zur Videoüberwachung des Tübinger Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) entschieden. Entgegen der klaren Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten will Palmer eine...
von Philip Köngeter | Apr. 9, 2025 | Pressemitteilung, Featured, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Mit Entsetzen reagiert die Piratenpartei Baden-Württemberg auf die im neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegten Pläne zur weiteren Ausweitung von Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und dem Einsatz von Staatstrojanern. Was als...
von Philip Köngeter | Juli 2, 2024 | Allgemein, Featured, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die vom Land verkündeten Hochwasserhilfen sind ein Paradebeispiel für ein bürokratisches Monstrum, das jede Hoffnung auf schnelle und effektive Unterstützung zunichtemacht. Während die Menschen verzweifelt auf Hilfe warten, präsentiert das Land eine Liste mit 29...
von Philip Köngeter | März 1, 2024 | Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Die Piratenpartei hat ihre Kandidatenliste für die bevorstehende Wahl zur Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart, die am 9. Juni 2024 stattfindet, offiziell bekannt gegeben. Angeführt wird die Liste von dem erfahrenen Kreis- und Stadtrat Philip Köngeter,...
von Borys Sobieski | Sep. 16, 2023 | Gemeinderat Göppingen, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Pressespiegel
Angesichts der jüngsten Ereignisse auf dem Göppinger Stadtfest verurteilt die Piratenpartei das Verhalten der AfD und erinnert daran, wie wichtig es ist, konsequent gegen rechtsextremistisches Verhalten vorzugehen. “Für uns Piraten im Göppinger Gemeinderat war...
von Borys Sobieski | Juni 1, 2023 | LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen
In Baden-Württemberg sind die Kosten für Kinderbetreuung unterschiedlich – ein Fehler in den Augen der Piratenpartei. Zum internationalen Kindertag am 1. Juni machen die PIRATEN erneut darauf aufmerksam – und plädieren für eine kostenfreie Kinderbetreuung für...
