Update: Ich hatte den Grünen fälschlicherweise unterstellt, eine Veranstaltung plakativ anzukündigen, die bereits vorüber ist. Ich hatte mich schlicht beim Datum um einen Tag geirrt. Tatsächlich wurden die Veranstaltungsplakate am Tag der Veranstaltung aufgehängt, einen Tag bevor in Stuttgart für die offiziell Wahl plakatiert werden darf. Dementsprechend ist bei mir der Eindruck entstanden, der einzige Zweck der Plakate wäre es, sich auf diese Weise gute Plakatstandorte zu sichern. Ob meine Einschätzung korrekt war kann ich nicht sagen. Ein Vertreter der Grünen hat das Vorgehen mit einer verspäteten Lieferung der Plakate erklärt. Ich entschuldige mich im Übrigen für den unterlaufenen Fehler.
Der Original-Beitrag lautete wie folgt:
Ab morgen, 0:01 dürfen Parteien, die zur Landtagswahl antreten, in Stuttgart ihre Wahlplakate aufhängen. Plakate, die auf eine Veranstaltung hinweisen, dürfen bereits früher hängen (12 Wochen vor der Wahl). So hat es die Stadt in einem Fairnessabkommen mit den Parteien festgelegt, und das ist auch gut so. Die Grünen haben einen interessanten Weg gefunden, sich trotzdem vorweg die besten Plätze zu sichern: Veranstalten. Einen Tag bevor man plakatieren darf. Und dementsprechend noch am selben Tag drauf hinweisen. Fair?
Gestern Abend um ca. 22:30 war ich auf der Königsstraße unterwegs, um mögliche Standorte für unsere Wahlplakate zu sichten. So auch am Abgang von der Königsstraße zur Klett-Passage. Zu dem Zeitpunkt hing da noch kein Plakat der Grünen – das weiß ich schon deshalb, weil ich den Platz selbst für eines unserer Plakate in Betracht gezogen habe. Als ich dann heute morgen wieder an der gleichen Stelle vorbeigekommen bin, ist bei mir großes Erstaunen ausgebrochen: Hängt dort doch tatsächlich ein Plakat der Grünen, das zu einer „alternativen Stadtteilführung“ am Vortag um 16:00 einlädt. Und dass ich es einfach nur übersehen habe, kann ich mit ziemlicher Sicherheit ausschließen, schließlich hängt es an einem unübersehbaren, abends gut ausgeleuchteten Ort den ich gerne für unser Plakat genutzt hätte. Das besagte Plakat (siehe Fotos) wurde also aufgehängt, als die Veranstaltung schon längst vorüber war!
Das mag jetzt streng genommen vielleicht sogar korrekt sein, aber ob es im Sinne des Fairnessübereinkommens ist, zu Veranstaltungen einzuladen, die bereits vorbei sind, nur um sich einen günstigen Plakatplatz zu sichern, wage ich zu bezweifeln. Hätte es sich um ein entsprechendes Plakat der CDU gehandelt, wäre ich wohl kaum so erstaunt gewesen – aber die Grünen??? Die haben sich doch selbst noch vor einigen Jahren über ähnliche Taschenspielertricks anderer Parteien lautstark beklagt.
Ich protestiere hiermit gegen dieses unsportliche Verhalten der Grünen. Ich hoffe inständig, dass sie sich im folgenden Wahlkampf anständig verhalten. Das Fairnessübereinkommen hat schließlich seinen Sinn, unter anderem nämlich jeder Partei gleichberechtigt die Möglichkeit zur Selbstdarstellung zu geben.
Ich habe den Stuttgarter Grünen eine Anfrage mit Bitte um Stellungnahme zugeschickt und ob sie das gut heißen wie sie da vorgehen. Ich werde, sofern sie es gestatten, die Antwort auf dieses Schreiben dann hier veröffentlichen.
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