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Warum man nicht vermeintlich taktisch wählen sollte

Als Pirat bekommt man im Wahlkampf oft Sätze wie den Folgenden zu hören: „Ich find’ euch ja toll und auch euer Programm gut, wofür ihr kämpft, aber ich wähl trotzdem lieber die Grünen (oder die Linke, oder …), da ihr ja vielleicht die fünf Prozent nicht schafft und meine Stimme dann verloren ist.“

Zum einen glauben wir, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde knacken werden. Bei der Landtagswahl 2006 war die Wahlbeteiligung um 53% – beinahe jeder zweite Wahlberechtigte konnte also mit keiner der Parteien etwas anfangen. Und die einzige wirklich neue Partei ist nun mal die Piratenpartei. Die Menschen in Baden-Württemberg wollen eine neue Politik. Und die gibt es nur mit den PIRATEN.

Zum anderen muss jeder sich überlegen, was er letzten Endes mit seiner Stimme erreichen will: Will man nur die Sitzverteilung im Parlament beeinflussen, oder doch eher die Politik als solche? Denn wenn man Letzteres möchte, wenn man die Politik verändern will, erreicht man mit einer Stimme für die PIRATEN deutlich mehr als mit einer Stimme für eine der anderen Parteien.

Gewagte These?

Bei der Bundestagswahl 2009 holten die Piraten zwei Prozent. Nun hören sich zwei Prozent auf den ersten Blick nicht viel an – aber was ist geschehen? Wir haben alle gesehen, wie auf einmal in der zweiten Jahreshälfte 2009 Netzpolitik zum ersten Mal auch von anderen Parteien aufgenommen wurde.
Glaubt ihr, es gäbe ohne uns im Bundestag eine „Internet-Enquete“? Glaubt ihr, dass die Politik tatsächlich freiwillig neue Themenfelder aufgreift?
Hätte die CSU einen Netzkongress abgehalten? Mit Sicherheit nicht.
Und bei ebendiesem hörte man die anwesenden älteren Herren über die Piratenbesucher tuscheln: „Die haben aus dem Stand zwei Prozent geholt. Aus dem Stand!“

Wenn zwei Prozent bei einer Bundestagswahl bereits so viel verändern – was erreichen dann drei, vier oder gar fünf Prozent bei einer Landtagswahl? Ein gutes Ergebnis der Piraten hat einen deutlich größeren Einfluss auf die Politik als es ein Zehntelprozent mehr oder weniger für die Grünen, FDP oder Linke etc. haben. An Transparenz, Bürgerrechten und Bürgerbeteiligung werden sie nicht mehr vorbei kommen.

Denn selbst wenn wir mit drei oder vier Prozent doch nicht in den Landtag kommen sollten, wird es den anderen Parteien Angst einjagen. Einen weiteren Konkurrenten auf dem Parkett will keine der Parteien – und dann müssen sie sich mit unseren Zielen und Ideen beschäftigen und sie übernehmen.
Die FDP wird sich wieder mit Bürgerrechten beschäftigen müssen. Die Grünen müssen eingestehen, dass mehr Basisbeteiligung vielleicht doch eine gute Idee war. Die SPD wird sich Gedanken machen, ob sozial wirklich bürgerrechtsfeindlich heißt. Die Linke wird sich fragen, ob die Freiheit des Einzelnen nicht vielleicht doch etwas Gutes ist. Auch das Politikverständnis könnte sich verändern: Vielleicht merken die Parteien, dass man nicht in der Opposition dagegen und in der Regierung dafür sein kann? Dass man Glaubwürdigkeit auch zwischen den Wahlen leisten muss?

Das erreicht man nicht mit einer Stimme für die Parlamentsparteien – man schafft es nur mit einer Stimme für die PIRATEN!

Wenn wir dann auch noch in ein Parlament einziehen, dann lohnt sich die Stimme gleich mehrfach – und man hat auch wieder Einfluss auf die Sitzverteilung!

Also: Vote like a Pirate Day – 27.3.2011

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