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Nein zu Antisemitismus und Rassismus: Piratenpartei bezieht Stellung

Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten.

Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus und Rassismus weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet.

Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.

Update 08.02.12 14:35 Uhr:

Ursprünglich enthielt der obige Text den Satz “Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben.” Aus diesem Satz haben wir “und sonstiges radikales Gedankengut” gestrichen. /cl