Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTA

In mehr als 50 deutschen und über 200 europäischen Städten gingen am heutigen Samstag Bürger gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf die Straße. Allein in Deutschland beteiligten sich über 100.000 Menschen an den Demonstrationen. Dabei warnten fast überall Mitglieder der Piratenpartei in Redebeiträgen vor den Gefahren, die von ACTA ausgehen würden.

»Wir müssen die Freiheit der Kommunikation verteidigen und das Thema aus der Netzcommunity heraus direkt in das Herz der Gesellschaft bringen. ACTA geht alle Menschen etwas an. Viele wissen das noch gar nicht und müssen unbedingt darüber aufgeklärt werden«, so André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.

Die rege Beteiligung an den Protesten über Partei- und Landesgrenzen hinweg zeigt eindeutig, dass die Freiheit im Internet – und nicht nur dort – für viele Menschen eine hohes und schützenswertes Gut ist. Zwar haben weltweit bereits 33 Staaten das Abkommen unterzeichnet, doch wurde es noch in keinem Land ratifiziert. Im 21. Jahrhundert haben Vertragswerke wie ACTA, die die individuellen Informationsrechte einschränken, ihre Daseinsberechtigung verloren. Gesetze und Regelungen können und dürfen in Zukunft nicht mehr hinter verschlossenen Türen verhandelt und über die Köpfe der Bürger hinweg umgesetzt werden.

Bereits im Vorfeld der Protestaktionen hatte das Auswärtige Amt nach Bedenken aus dem Bundesjustizministerium angekündigt, ACTA »vorerst« nicht zu unterzeichnen. Nun solle das Europaparlament entscheiden, ob es ACTA will oder nicht. Die PIRATEN lehnen die internationale Zementierung überholter Geschäftsmodelle auf Kosten eines freien Internets grundsätzlich ab und fordern stattdessen ein zeitgemäßes Urheberrecht.

Die größten Protestaktionen fanden in Deutschland statt. Die meisten Gemeinden duldeten trotz des für Demonstrationen geltenden Vermummungsverbots sogar die bekannten Guy-Fawkes-Masken, die als Symbol der Macht des Internets gelten.

Bis ACTA »ad acta gelegt« ist, wird die Piratenpartei auch weiterhin in allen Ländern zu Protesten aufrufen.


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2 Kommentare zu Hunderttausende zeigen europaweit Flagge gegen ACTA

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