Die Piratenpartei Baden-Württemberg beginnt zurzeit mit den Vorbereitungen auf die nächste reguläre Bundestagswahl im September 2013. Bereits ab dem 28.06.2012 dürfen alle Parteien ihre Kandidaten für die Wahl aufstellen.
Die Aufstellung von Parteibewerbern richten sich dabei nach den demokratischen Prinzipien des Bundeswahlgesetzes. Im Falle der Piratenpartei Deutschland erfolgt die Aufstellung durch Mitgliederversammlungen. [1] Alle wählbaren Kandidaten (d. h. deutsche Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und Mitglied keiner anderen Partei sind) können vorgeschlagen werden; eine Mitgliedschaft bei der Piratenpartei Deutschland ist nicht notwendig.
Es werden zwei Arten von Kandidaten unterschieden. In jedem Wahlkreis [2] gibt es eine Aufstellungsversammlung zur Wahl des Direktkandidaten und des optionalen Nachrückers. Die Planung dieser Versammlungen obliegt den Piraten vor Ort mit Unterstützung der niedrigsten Gliederung, die den jeweiligen Wahlkreis umfasst. Sobald der Termin feststeht, werden alle volljährigen Parteimitglieder, die im Wahlkreis gemeldet sind, eingeladen.
Des Weiteren wird auf der Aufstellungsversammlung des Landesverbandes Baden-Württemberg, die am 15. und 16. September in Wernau stattfinden wird, die Landesliste aufgestellt. [3] Die Vorbereitungen hierfür sind schon im vollen Gange. Eine offene Liste der Bewerber für die Kandidaturen zur Landesliste wird im Piratenwiki fortlaufend gesammelt. [4] Auf der Seite können sich die Kandidaten im Vorfeld vorstellen, damit die Parteibasis sich ein Bild von ihnen machen kann. Beim piratenbekannten »Kandidatengrillen« stellen sich die Bewerber zunächst online den an sie gerichteten Fragen; bei der jeweiligen Versammlung wird es dann noch einmal die Möglichkeit geben, die Bewerber zu befragen. Im Rahmen der Vorbereitung versuchen die Piraten in Baden-Württemberg, die Aufstellung aller Direktkandidaten bis zur Landesaufstellungsversammlung abgeschlossen zu haben.
Stimm- und vorschlagsberechtigt auf der Aufstellungsversammlung sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland mit Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, seinen Umzug immer umgehend bei der Geschäftsstelle[5] der Piratenpartei in Baden-Württemberg zu melden.
Links
[1] http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html
[2] http://www.bundestag.de/bundestag/wahlen/wahlkreise09/badenwuerttemberg.html
[3] http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2012.2
[4] http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur