Am 19. Oktober berichtete Spiegel Online über einen Fund von wenigen Gramm Cannabis bei Markus Barenhoff, Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland [1]. Nach Angaben des Spiegels wurde der Fund unter der Rubrik organisiertes Verbrechen an das Innenministerium gegeben.
»Man muss selbst keine Drogen nehmen, um zu sehen, dass das strikte Verbot von Cannabis eine überflüssige Einschränkung der Freiheit ist. Wer selbst Drogen konsumiert und für den Eigenbedarf Pflanzen züchtet, gefährdet keinen anderen, höchstens sich selbst.«, so Adrian Friese, Direktkandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl in Calw. »Millionen Bürger in diesem Lande leben in ständiger Angst, wegen einer Bagatelle wie Haschischbesitz strafrechtlich belangt zu werden. Es ist an der Zeit, die schädliche und unsinnige Prohibition von Drogen endlich zu beenden.«
Die PIRATEN fordern ein Ende der gescheiterten Prohibition, der pauschalen Kriminalisierung der Konsumenten und wollen stattdessen eine neue, repressionsfreie Drogenpolitik. [2] [3] Durch die objektive Neubewertung aller psychoaktiven Substanzen anhand ihres Gefahrenspotentials soll der verantwortungsvolle Umgang mit Rauschmitteln ermöglicht werden. Mit der Schaffung neuer Rahmenbedingungen und einer regulierten Drogenabgabe würden so viele Probleme beseitigt, die heute alleine aufgrund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder Hygiene entstehen.
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drogenfund-bei-privaten-vize-barenhoff-a-862264.html
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Drogenpolitik
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Suchtpolitik
Der Vollständigkeit halber kann man ruhig deutlicher darauf hinweisen, daß in Nordrhein-Westfahlen eine Eigenbedarfsgrenze von 10 Gramm besteht.
http://www.drug-infopool.de/gesetz/nordrhein-westfalen.html