Allgemein KV Stuttgart

Rückblick auf die Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Süd am 20.01.2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort Keine Wortemeldungen TOP 2: Bestellung von Herrn Jusuf Hajdarpasic zum stellvertretenden Mitglied ohne Stimmrecht als sachkundigen Einwohner für Migration und Integration im Bezirksbeirat Stuttgart-Süd Jusuf Hajdarpasic war bereits Mitglied im Jugendrat. TOP 3: Umbau der Neuen Weinsteige zwischen Olgastr. und Alexanderstr. (Bericht des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung) Fahrradschutzstreifen endet derzeit in der Olgastr., er soll bis zur Etzelstr. verlängert werden. Fünf neue Bäume werden gepflanzt, davon wurden 3 von einem Anwohner gespendet. Bushaltestelle wird barrierefrei gemacht (hoher Gesteig). An der Einmündung zur Etzelstr. gibt es einen Taster für Radfahrer um die Fußgängerampel auf Grün zu schalten. Frage: Kann an der Olgastr. aus Richtung Marienplatz eine extra Ampel für Radfahrer angebracht werden, die etwas früher grün wird, damit Radfahrer nicht von rechtsabbiegenden Autofahrern übersehen werden? Antwort: Fahrradfahrer halten an dieser Stelle weiter vorne als Autofahrer. Möglichkeit eines STEP-Projekts: Bau einer “Nase” in die Olgastraße um einen kleinen Platz zu bekommen. TOP 4: Mehr Verkehrssicherheit in der Etzelstraße – vor allem für Kinder Es wurden Smileys für 2 Wochen aufgestellt, um Autofahrer auf die Tempo 30 Beschränkung aufmerksam zu machen. Bei einer Verkehrsmessung wurde festgestellt, dass 20% der Autofahrer in der Etzelstr. zu schnell fahren. In der Etzelstr. gibt es eine KiTa und eine Jugendfarm. Antrag Grüne: Sperrung der Etzelstr. an der Hohenheimer Str. Antrag FDP: Bauliche Maßnahmen um Tempo zu verringern Der Bezirksbeirat hat sich darauf geeinigt beide Anträge zu bündeln. Die Stadtverwaltung soll die baulichen Maßnahmen bis hin zu einer Schließung der Etzelstr. prüfen. Die Begründungen beider Anträge werden angehängt (bis auf letzten Absatz des Grünen Antrags). TOP 5: Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen durch den Bezirksbeirat Stuttgart-Süd Änderung der Richtlinien: Ein Antrag soll 10% des Gesamtbudgets (ca. 16.000 EUR) nicht überschreiten. Abstimmung: 8 dafür, 6 dagegen, 2 Enthaltungen TOP 6: Antrag auf Bezuschussung (Jugendhaus Heslach) Es werden 1.600 Euro für das Projekt Storycaching beantragt. Mit einem Smartphone oder Tablet mit GPS und mobilen Internet, können im Stadtteil versteckte Geschichten entdeckt werden. Das Jugendhaus wird zwei Leihgeräte anbieten. http://storycaching.de Abstimmung: 13 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen TOP 7: Antrag auf Bezuschussung (Geschichtswerkstatt) Die Geschichtswerkstatt informiert über Geschichte und Gegenwart des Stadtbezirks mit regelmäßigen Vor-Ort-Veranstaltungen und im Internet. http://geschichtswerkstatt-stuttgart-sued.de Es wurden 1.600 Euro Zuschuss zum Kauf eines Megaphons und der Neugestaltung der Website mit WordPress beantragt. In der Sitzung wurde dieser Betrag von der Antragsstellerin auf 1.337 EUR reduziert, da sie einen Sonderpreis für die Website-Gestaltung bekommen haben. Abstimmung: 12 dafür, 2 Enthaltungen, 2 weitere Mitglieder waren befangen TOP 8: Antrag auf Bezuschussung (Flüchtlingsfreundeskreis Böblinger Str. 18) Beantragter Zuschuss von 1.350 EUR für Willkommens- und Eröffnungsfest am Freitag den 13.03.2015 im Alten Feuerwehrhaus Heslach. Abstimmung: 15 dafür (einstimmig), ein weiteres Mitglied war befangen TOP 9: Wahl der Vertreter des Bezirksbeirats Stuttgart-Süd im Nutzerrat des Alten Feuerwehrhauses Heslach Aus dem Bezirksbeirat werden 5 Vertreter in den Nutzerrat entsendet. Bestimmt wurden:

  • Wolfgang Jaworek (Grüne)
  • Roland Petri (CDU)
  • Marion Eisele (SPD)
  • Michael Knödler (SÖS-LINKE-PluS)
  • Raiko Grieb (Bezirksvorsteher)
TOP 10: Mitteilungen 26.01.2015 18 Uhr, Altes Feuerwehrhaus Heslach: Nutzerversammlung und anschl. Nutzerratssitzung 27.01.2015 18 Uhr, Generationenhaus Heslach: Infoveranstaltung zum Bürgerhaushalt 06.02.2015 16 Uhr, Karl-Kloß-Str. gegenüber Bushaltestelle “Lerchenrainschule”, Ortstermin Downhillstrecke Antwort auf die Anfrage zum Stadtbad Heslach: 10 Kabinen wurden für 1600 EUR saniert. Jedes Jahr sollen weitere 10 saniert werden. Gesperrte Empore: Treppe und Empore entsprechen nicht mehr der Unfallschutzbestimmung. Eine Erhöhung der Geländer würde 50.000 EUR kosten. Dafür ist kein Geld da. Eine Öffnung an mehr Feiertagen wird nicht gemacht, dafür wird keine Nachfrage gesehen. Antwort auf die Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft in der Böblinger Str. Nutzung der Dachterrasse wird nicht erlaubt. Es wird versucht eine Umwidmung für ein Spielzimmer zu erreichen. STEP (Stadtentwicklungspauschale): Bis zum 15. Februar können noch Vorschläge eingereicht werden. Am 5. Mai kommt Frau Sartorius in die Bezirksbeiratssitzung und stellt die Vorschläge vor. Am 19. Mai wird der Bezirksbeirat beschließen, welche STEP-Projekte gefördert werden. Am 10. Februar wird um 18:20 Uhr (vor der BB-Sitzung) ein Gruppenfoto gemacht TOP 11: Fragen und Anregungen Dank von den Veranstaltern der Nikolausfeier. Es wurden nur 888 EUR von den beantragten 1000 EUR benötigt. Anfrage wegen dem Kunstwerk “Scheißhaufen” in der Böblinger Str. Es gibt noch kein Protokoll zum Umbau der Tübinger Str. Beim Gehweg Rebenreute bei Wilhelm-Hauff-Schule ist eine professionelle Befestigung nötig. Frage: Wie lange dauert die Baustelle in der Tübinger Str. bei der Fangelsbachstr. noch?]]>