Allgemein KV Stuttgart

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 24. Februar 2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort keine Beiträge TOP 2: Verkehrskonzept für die Etzelstraße (Bericht der Verwaltung) Herr Wallisch vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung berichtet Randbedingungen: * Einrichtungen für Kinder und Jugendliche * Hauptradroute 3 * Einführung des Parkraummanagment am 1. Oktober * Verbindungstraße von der Wernhalde in die südliche Innenstadt * Klagen und Beschwerden von Anwohnern über den Verkehr * Verkehrssicherheit ist gefährdet 30% des Verkehrs aus der Hohenheimerstraße fährt in der Etzelstraße zu schnell. Vorschläge der Verwaltung: * Vorschlag 1: Fahrbahnverengung durch Schrägparken (6m -> 4,5m) Fußgängerquerungen mit Gehwegnasen Parkplätze: 76 * Vorschlag 2: Fahrbahnverengung durch zusätzlichen Gehweg neben der Baumreihe. Es ist kein Geld da für die Randsteinversetzung. Deswegen wäre nur eine Markierung möglich. Parkplätze: 82 (wie bisher) * Vorschlag 3: Schrägparken und Fahrbahnversetzung an der Jugendfarm Dadurch muss man Schlangenlinien fahren Parkplätze: 79 Herr Jaworek (GRÜNE): Bei der Verkehrszählung wurden 4000 Autos gezählt. Ziel ist nicht nur die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung sondern auch die Reduzierung der Verkehrsmenge. Dies ist durch die drei Vorschläge nicht zu erreichen. Er fordert deswegen eine Sperrung der Etzelstraße am oberen Ende. FPD: Alexanderstraße nicht noch enger machen. Stadtisten: Alexanderstraße an dieser Stelle ist nur eng weil dort illegalerweise Autos parken. Eine Verengung der Straße durch einen Fahrradweg in der Zone 30 ist nicht möglich. Vorschlag Stadtisten: Etzelstraße zur Einbahnstraße machen. Bürger aus der Bobserwaldstraße will keine Sperrung. Er will Zufahrt zum Bäcker und Apotheke behalten. Von den 3 Varianten bekommt der Vorschlag 3 am meisten Zustimmung, welche Maßnahmen gemacht werden wird später entschieden. Bericht in den STN TOP 3: Kommunale Kriminalprävention in Stuttgart (Bericht) Es gibt wieder einen Präventionspreis. Vor zwei Jahren ging dieser Preis in den Stuttgarter Süden. Stuttgart ist Mitglied bei EFUS und DEFUS. Aktionen: * Jugend-Online-Befragung, Bürgerbefragung * Aktion Gute Fee – in teilnehmenden Geschäften bekommen Kinder Hilfe * Let’s Putz * Graffiti-Aktionen TOP 4: Sozialer Süden – Vereine und Einrichtungen in Stuttgart-Süd: Der Sozialverband VdK stellt sich vor Mit rund 1,7 Millionen Mitgliedern ist der VdK der größte gemeinnützige Sozialverband in Deutschland. In Stuttgart sind es über 6000 Mitglieder, davon 178 in Stuttgart-Süd. Der VdK bietet Beratung und Vertretung in allen sozialrechtlichen Angelegenheiten. Homepage: http://www.vdk.de Videoportal: http://www.vdktv.de/ VdK Stuttgart: https://www.vdk.de/kv-stuttgart/ VdK Heslach: http://www.vdk.de/ov-stuttgart-heslach/ TOP 5: Die Offene Bürgerschule in der Lerchenrainschule (Bericht) Ziel 1: Fusionierung Heusteigschule und Lerchenrainschule Ziel 2: Weiterentwicklung zur “Offenen Bürgerschule” Leitgedanke: ,Fünf neue Fünftel geben ein schulisches Ganzes´ 20% des Lernens ist schulextern ausgerichtet: Bildungsorte und -partner außerhalb werden verstärkt eingebunden. 20% des Lernens ist am Individuellen der Kinder und Jugendlichen orientiert. Mindestens 20% ,differente´ Schüler bewusst bejahen und hereinnehmen /inkludieren: Kinder und Jugendliche mit anderen Bildungsempfehlungen oder ethnisch-kulturellen Hintergründen sollen nicht einfach ,hingenommen’, sondern willkommen geheißen werden. Ziel ist es, Heterogenität als Potenzial zu nutzen und die Kooperationen mit anderen Sekundarschularten zu verstärken. 20% ihrer Arbeitszeit investieren die Lehrkräfte in die Verständigung mit Schülern und Schülerinnen, Eltern, sonstigen Bildungspartnern und im Kollegium. 20% des Unterrichts beziehen sich auf ein lokales, schulspezifisches Curriculum, das sich insbesondere in Orientierung an Eckpunkt (1) -(4) ausgestaltet. http://www.offene-buergerschule.de Einsetzen eines Bürgerrats (nicht nur Eltern), der die Schule unterstützt um neue Lernpartner und Lernorte zu finden. Ausbau der Vernetzung im Stadtteil Bisher gibt es 7 Offene Bürgerschulen. Schickardschule startet als Gemeinschaftsschule. Überprüfung ob ein weiterer GMS Standort in Stuttgart möglich ist. Die Grundschule hat den Einzugsbereich Heslach. Die Werksrealschule hat auch Schüler aus anderen Stadtteilen. Elise von König Schule in Stuttgart Münster ist auch Offene Bürgerschule. TOP 6: Antrag auf Bezuschussung (Förderverein der Lerchenrainschule e.V.) Der Förderverein hat 40 Mitglieder, 1/3 Eltern, 1/3 Lehrer oder ehemalige Lehrer, 1/3 Sonstige Fördert Teilnahme an Schulmeisterschaften (z.B. Bogenschießen), Leseförderung, Förderung sozial benachteiligten Schülern, Ausrichtung eines Musical Antrag: Grünes Klassenzimmer Zuschuss von 1600 € für Pergola mit Sonnensegel SPD fordert, dass dann auch andere Zugang bekommen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. TOP 7: Antrag auf Sondernutzung (Weltspieltag auf dem Marienplatz am 28.05.2015, Veranstalter: Stuttgarter Jugendhausgesellschaft) einstimmig angenommen TOP 8: Antrag auf Sondernutzung (Osterferienprogramm der Ev. Thomaskirchengemeinde 02.04.-11.04.2015 auf den Spielplatz Freudenstädter Straße) Platz wird für Zirkuszelt benötigt. Menschen Glaube Sensationen – Zirkus KalliDalli 07.-10. April 2015 Abstimmung: 15 dafür, 1 dagegen TOP 9: Antrag auf Sondernutzung (Flohmarkt auf dem Mozartplätzle am 18.04. und 26.09.2015, Veranstalter: Heusteigviertel e.V.) einstimmig angenommen TOP 10: Maßnahmen gegen zu hohe Feinstaubwerte in der Hauptstätter Straße zwischen Österreichischem Platz und Marienplatz (Antrag GRÜNE) Antrag: Die Verwaltung soll vorstellen welche der bisher diskutierten Maßnahmen möglich sind um Feinstaubwerte und ander Luftschafstoffe zu senken. Z.B. durch Reduzierung der Verkehrsmenge, Geschwindigkeitsreduktion, Verkehrsverflüssigung, Begrünung. Gibt bereits einen Antrag im Gemeinderat der Fraktion SÖS-LINKE-PluS zum Thema Tempo 30 auf Vorbehaltsstraßen Heinrich Kaiser (SÖS-LINKE-PluS): Nur Untertunnelung der Hauptstätterstraße wird Feinstaub und Lärm reduzieren. Dann wäre es an der Filderstraße auch kreuzungsfrei. Abstimmung: 14 dafür, 2 Enthaltungen TOP 11: Wohnungen der SWSG in Stuttgart-Süd (Antrag SÖS-LINKE-PluS) Antrag enthält Fragen an die SWSG die auf der nächsten Bezirksbeiratssitzung beantwortet werden sollen. Die Grünen erweitern den Antrag um 4 Fragen zu ökologischen und energetischen Zielen und Begrünung der Dächer. Abstimmung über den weitesgehenden Antrag: 11 dafür, 5 Enthaltungen TOP 12: Mitteilungen An der Kreuzung Karl-Kloß-Straße / Böheimstraße ist kein Kreisverkehr möglich. Wernhaldenpark: Im Doppelhaushalt sollen 30.000 € für die Sanierung eingeplant werden. Dringenste Maßnahmen sollen bis Ende März gemacht werden. Vermutlich kann der Rote Socken Weg dann wieder geöffnet werden. Interfraktioneller Antrag der SPD und SÖS-LINKE-PluS im Gemeinderat zu den Bebauungsplan für das Jugendhaus Heslach Stadtverwaltung plant zu diesem Punkt im Mai zu einer Bezirksbeiratssitzung zu kommen. TOP 13: Fragen und Anregungen Heinrich Kaiser (SÖS-LINKE-PluS): Warum wurden die Bäume in der Tübinger Straße gefällt? Bericht in der StZ ]]>