Bezirksbeirat Bezirksbeirat Vaihingen KV Stuttgart

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Vaihingen vom 14. April 2015

TOP 1: Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Bericht am 7.3. in Zeitung zu Einbrüchen => Vaihingen (und Canstatt) liegen an der Spitze – Anliegen: Bericht der Polizei nicht nur für BBR, sondern auch für Bürger d.h. offene Veranstaltung – Laut Meinhardt existiert bereits ähnliche Veranstaltung – Idee wird von großen Teilen des BBR begrüßt – Sonderveranstaltung zu diesem Thema wird angeregt Herr Lutz vom roten Kreuz – Bereitschaftsheim wurde 2008 gekündigt – Neue Räumlichkeiten in Vischerstraße – Jetzt: Gebäude in Vischerstraße an Investor verkauft – => Rotes Kreuz steht demnächst auf Straße – Neue Unterkunft (400-500 qm) wird dringend gesucht – Bereits Angebote erhalten, aber sehr teuer – Fahrzeuge stehen in Katzenbachstraße, befürchtet wird, dass diese Unterkunft auch demnächst wegfällt – Auch Bedarf für Kleiderstube, ideal wäre hier ein Platz mit Publikumsverkehr z.B. im Stadtkern – Wenn keine Räumlichkeiten gefunden werden, wird es kein rotes Kreuz in Vaihingen mehr geben TOP 2: Lagebericht zum Jugendforum am 8. Mai auf dem Vaihinger Markt Vorstellung: Im Moment im Bezirk unterwegs um die Jugend zu erreichen Themen – Unterkunft Rotes Kreuz – Buslinien 81 & 82 – Fussballvereine wünschen Rasenplatz Rolle des BBR: – Für Themen werden Paten gesucht – nach rund 6 Monaten Ergebniskonferenz Fragen: Grüne: Veranstaltung bei jedem Wetter? Antwort: Ja. TOP 3: Neubau der Tageseinrichtung für Kinder mit 6 Gruppen Meluner Straße (Lauchäcker) Vorstellung: – Ausnahmsweise haben wir hier die Baupläne im Voraus erhalten – Bau in Typenbauweise, ähnliche Bauten bereits mehrfach realisiert – Bereits temporäres Gebäude vorhanden, aber dauerhafte Unterkunft nötig – Neues Gebäude neben bestehendem Bau, dadurch ist Bau möglich während bestehendes Gebäude noch vorhanden ist – Fertigstellung: Sommer 2017 Fragen: CDU: hohe Baukosten, was ist enthalten? – A: Baukosten allgemein gestiegen, große Außenanlage, bisheriges Gebäude muss abgerissen werden, Steigerung der Anforderung beim Brandschutz, Energiestandard – A: Planungskosten können aber gespart werden CDU: in Büsnau fertig aber noch nicht bezogen? – A: Frühestens im Mai fertig, Betriebserlaubnis fehlt noch … Grüne: gleiches bei Festwiese/Krehlstraße und … – A: Krehlstraße: müsste in Betrieb sein – A: Höhenrandstraße / Wallgraben: in Betrieb (Mitte März übergeben worden) – Bisherige Kitas sind geschlossen FW: Typenbauweise, wie lange hält Bau? – A: konventionelle Bauweise, deshalb lange Zeit Grüne: Probleme bei der Personalsuche? – A: ja CDU: Grund für Einteilung in Altersklassen? CDU: Interimsbau: Befürchtung, dass andere Interimsbauten auch irgendwann zu Dauerlösungen wird? – A: bei anderen Interimsbauten ist die Baugenehmigung befristet Abstimmung: einstimmig angenommen TOP 4: Tätgkeitsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Vaihingen und Büsnau Bericht Büsnau: Zahlen werden genannt 21 Mitglieder 7 Einsätze im letzten Jahr 11 Übungen Bericht Vaihingen: Zahlen: 57 Mitglieder 208 Einsätze – 20 Verkehrsunfälle – 40 Brandmeldeanlagen – 100 Brandeinsätze – Rest kleineres Zeugs – Größter Einsatz: Brand an Uni Vaihingen, leider keine Autos vorhanden großer Einsatzbereich Floriansfest im Juni wird beworben Jubiläum (50 Jahre) der Jugendfeuerwehr am 11.7. wird beworben um Zustimmung zu Antrag zur finanziellen Unterstützung wird gebeten Fragen: Grüne: Vor 2 Jahren war Luftabsaugung in Werkstatt/Hallen gewünscht. Realisiert? – A: in Arbeit, aber mit Schwierigkeiten FDP: Viel Nachwuchs, woher? – A: Überwiegend bei Hocketse 😉 FW: Anteil weiblicher Jugendlichen? – A: zur Zeit 4 von 18 TOP 5: Vorstellung SchwabenGalerie entfällt weil Centermanager bei Besprechung zum Vaihinger Frühling (scheint wichtiger zu sein) Zum Antrag zum Eiermann-Campus bei letzten BBR Sitzung – Laut Meinhardt nicht möglich gewesen weil auf Sitzung auf TO gesetzt wurde – lange Diskussion … – Konsens im BBR: Auf heutiger Sitzung müsste Eiermann Campus auf TO stehen! TOP 6: Antrag: S-21-Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filder – Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart-Vaihingen Diskussion – CDU: Problem mit Antrag weil Änderungen nicht genau bekannt bzw. erledigt – Grüne: klärt über aktuelle Lage auf. Aktueller Sachstand ist erwünscht – lange Diskussion … Abstimmung: – CDU enthält sich, Rest dafür TOP 7: Antrag: Bericht der Stadtverwaltung zum Nahversorgungskonzept – Bereits Antrag von FW in Pipe. Neuer Antrag wirklich notwendig? – Einstimmig angenommen TOP 8: Antrag: Umwandlung der Taxispur am Vaihinger Markt zugunsten eines bewirtschafteten Kurzzeitparkens – Grüne: lieber Fahrradständer? – FW: ganze Ecke / ganzer Bereich sollte neu gestaltet werden – Ewige Diskussion um max. 2 Parkplätze – Änderung: Prüfung der Parkplätze – Abstimmung: 3 dagegen, Rest dafür (inkl. uns) TOP 9: Antrag: Kein Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen – CDU: scheint gegen den Antrag zu sein weil sich Herr Kuhn dazu bereits geäußert hat. – lange Diskussion – SPD und Grüne stören sich an der Formulierung, Abbruch – Antrag wird abgelehnt TOP 10: Antrag: Regionalbahnhalt in S-Vaihingen – FW: Beschluss besteht bereits, Antrag, diesen Beschluss ernst zu nehmen wirklich nötig? – CDU: Antrag bezieht sich nicht nur auf Vaihingen – lange Diskussion (teilweise off topic: sollen eingereichte Anträge im Rahmen der Diskussion geändert werden) – Vorschlag: fraktionsübergreifender Antrag bei nächster Sitzung TOP 11: Verschiedenes 11.1: Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und -anfragen – SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen 11.2: Gemeinderatsanträge, Stellungnahmen der Verwaltung – Biotonne – Werbung für Akzeptanz statt bürokratischer Überprüfung – Werbeflächen für Kultur in Stuttgart 11.3: Verkehrsbehördliche Anordnungen – Höhenrandstraße auf Höhe der Wegländerstraße: die vorhandenen Verkehrszeichen (“Fußgänger” und “Rad frei”) werden an den Lichtmast versetzt 11.4 Bekanntgaben – Deutsche Post Filiale in Büsnau jetzt im Bonus 11.5 mobiles Sägewerk – scheint Berücksichtigt worden zu sein]]>