Bezirksbeirat Bezirksbeirat Stuttgart-Süd KV Stuttgart

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 19. Mai 2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort Stadtseniorenrat läd zur Veranstaltung im Generationenhaus am 2. Juni ein. Thema Mobilität und Barrierefreiheit TOP 2: Bezirksbeirat Stuttgart-Süd: Verabschiedung von Herrn Peter Schifer (STAdTISTEN) und Bestellung von Herrn Ralf Blankenfeld (STAdTISTEN) zum stellvertretenden Mitglied Vorstellung: 52 Jahre alt, wohnt seit 11 Jahren im Süden in der Ziegelklinge, Lehrer in der Hedwig-Dohm-Schule TOP 3: Stadtentwicklungspauschale (Step): Projektvorschläge für den Haushalt 2016/17 Frau Antje Sartorius berichtet über Step. Gelungene Step-Projekte: – Spielplatz Falbenhennenplatz – Weißenburgplatz an der Ecke Weißenburg-/Immenhoferstraße Das Step-Volumen beträgt 3,3 Mio Euro die in 6 Stadtbezirken investiert werden, 600.000 Euro pro Bezirk (Nord nur 300.000 Euro). Förderhöchstgrenze pro Step-Projekt 360.000 Euro. Was wird gefördert? 1. Verbesserung des Wohnumfelds 2. Spielflächen 3. Öffnung der Schulhöfe für alle Kinder der Nachbarschaft außerhalb der Schulzeiten Wo kommen die Ideen für Projekte her? – Bürgerschaft, Bürgerhaushalt, Gelbe Karte – Verwaltung – Bezirksbeirat Vorstellung der möglichen Projekte: 1a Spielplatz an der Kelterstraße (Wunsch BBR) Gestaltungsmöglichkeiten: – Neue Spielgeräte – Böschung integrieren – Hangrutsche – Stützmauer versetzen – Beete auslichten – Anschluss an bestehende Staffel erneuern Stepanteil: 240.000 Euro 1b Plätzle Hahnstraße (Vorschlag Verwaltung) Gestaltungsmöglichkeiten: – Platz gestalten – Parken neu ordnen – Müllstandorte – Baumpflanzungen Stepanteil: 100.000 Euro 2. Staffel an der Finkenstraße (Verwaltung) Gestaltungsvorschlag: Erneuerung der Treppenanlage. Bau eines Podestes über dem Trafohäuschen zum Verweilen. Entfernen der nicht heimischen Eiben. Bessere Durchlichtung, Sichtbeziehungen ins Tal. Stepanteil: 160.000 Euro 3. Cottastraße (BBR und Verwaltung) Maßnahmenbeschrieb: Der Bereich ist bereits durch Poller beruhigt. Neue Baumbeete mit Sitzauflagen wie am Weißenburgplatz anstelle der Pflanztröge, Spielpunkte. Stepanteil: 100.000 € Rahmenplan für Handlungsräume in denen Step-Projekte genehmigt werden existiert seit 2007. Meißner (FW) und Knödler (SÖS-LINKE-PluS) fordern den Handlungsraum nach Süden zu erweitern. Redlich (Grüne) will Platz bei Einmündung Etzel-/Alexanderstraße neu gestalten und gegenüber das Baumbeet reparieren lassen. Es wird geprüft ob das vom Tiefbauamt bei dem Umbau der Etzelstraße mitgemacht wird. Niemeyer (Grüne) fordert in Zukunft mehr Diskussion über Step, aber will Abstimmung diesesmal nicht verschieben. Abstimmung über die Projekte 1a, 1b, 2 und 3 – einstimmig. Der Bezirksbeirat unterstützt das Projekt “Klein List”, die Stadt soll Planungsmittel dafür bereit stellen. Abstimmung: 10 dafür, 6 dagegen Bericht in den StN TOP 4: Bürgerhaushalt: Stellungnahmen des Bezirksbeirats Süd zu Vorschlägen Der Bezirksbeirat gibt eine Stellungnahme zu den besten 20 Vorschlägen aus dem Süden im Bürgerhaushalt. Moll (SÖS-LINKE-PluS) fragt ob es schon mal vorgekommen ist, dass die Stadt einen Bürgerhaushaltvorschlag aus dem Bezirk übernommen hat? Macht die Stellungsnahme überhaupt Sinn? Dr. Lehmann (Grüne) meint die Kommunikation ist schlecht, wenn das Thema Hundekot auf Platz 1 ist, das Problem ist auch ohne Bürgerhaushalt lösbar. Stellungnahmen: 1) Hundetüten an der Karlshöhe aufstellen https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11266 Der BB unterstützt die Aufstellung von Hundtütenspendern. Voraussetzung ist jedoch, dass sich Paten zur Auffüllung bereiterklären und ausreichen Mülleimer für die Entsorgung der Tüten vorhanden sind. Abstimmung: 12 dafür, 4 Enthaltungen 2) Sitzmöglichkeiten am Marienplatz ergänzen https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11746 Der BB unterstützt weitere Sitzmöglichkeiten mit Rückenlehne am Marienplatz. Abstimmung: einstimmig 3) Panorama-Radweg Neue Weinsteige https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10996 Der BB unterstützt den Vorschlag Abstimmung: 7 dafür, 7 dagegen, 2 Enthaltungen (angenommen) 4) Schulwege sicherer gestalten: Zebrastreifen an der Heusteigschule https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13608 Der BB unterstützt den Vorschlag und bittet die Verwaltung um Prüfung. Abstimmung: einstimmig 5) Radweg Durchführung Schwabtunnel bauen https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11079 Der BB begrüßt den Vorschlag, wünscht sich Verbesserung der Radverbindung vom Süden in den Westen durch Radschutzstreifen und Tempo 30 im Tunnel, sichere Wegeführung für Fußgänger und Radschutzstreifen in der Silberburgstraße und Hohenstaufenstraße. Abstimmung: 13 dafür, 3 Enthaltungen 6) Begrünung Olgastraße unterstützen https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11701 Abstimmung über Antrag: 6 dafür, 8 dagegen, 2 Enthaltungen Der BB begrüßt grundsätzlich zusätzliche Baumstandorte, diese sollen aber “parkplatzneutral” erfolgen. Neue Bäume sind bereits im Einmündungsbereich Neue Weinsteige/Olgastraße/Falbenhennenplatz geplant. Abstimmung Stellungnahme: 8 dafür, 5 dagegen, 2 Enthaltungen 7) Karlshöhe – Sauberkeit verbessern https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10755 Abstimmung Antrag: 14 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung Der BB unterstützt das Anliegen, da die Karlshöhe ein beliebtes Naherholungsgebiet ist. Gleichzeitig appeliert er an die Besucherinnen und Besucher des Parks, vorhandene Mülleimer zu benutzen und den Park sauber zu verlassen. Intolerabel ist die Benutzung von Glasgegenständen auf Spielplätzen. Abstimmung Stellungnahme: 15 dafür, 1 Enthaltung 8) Optimierung von Ampelphasen https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10490 Abstimmung Antrag: 6 dafür, 10 dagegen Der BB unterstützt grundsätzlich die Optimierung von Ampelphasen. Dabei müssen jedoch die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer in den Blick genommen werden. Abstimmung Stellungnahme: 13 dafür, 3 dagegen 9) Hundekot-Tüten-Station in Stuttgart-Süd aufstellen https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10255 Der BB unterstützt die Aufstellung von Hundetütenspendern, die zugleich einen Abfallkorb zum Wegwerfen der benutzten Tüten enthalten. Abstimmung: 10 dafür, 6 Enthaltungen 10) Hallenbäder Öffnungszeiten verlängern https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/12251 Der BB unterstützt das Anliegen, da es zur Attraktivitätssteigerung des Bades beiträgt und den Nutzungsbedürfnissen der Besucherinnen und Besuchern entspricht. Abstimmung: 14 dafür, 2 dagegen 11) Marienplatz – Betonsitzbänke aufwerten und, wie im ursprünglichen Entwurf vorgesehen, mit Holz beplanken für besseren Sitzkomfort https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/12608 BB unterstützt das Anliegen Abstimmung: 15 dafür, 1 Enthaltung 12) Hallenbad Heslach – Sanierte Empore wieder eröffnen, historische Wechselkabinen und Toiletten sanieren https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/12107 Abstimmung Antrag: 15 dafür, 1 Enthaltung Der BB unterstützt das Anliegen uneingeschränkt und ist diesbezüglich bereits mehrfach an die Stadtverwaltung herangetreten. Abstimmung Stellungnahme: 14 dafür, 2 Enthaltungen 13) Aussichtspunkte der Neuen Weinsteige sanieren https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13204 Der BB sieht das Anliegen positiv. Abstimmung: einstimmig 14) Der grüne Hinterhof – Hinterhöfe verschönern https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13313 Abstimmung Antrag: 16 dagegen Der BB begrüßt die Begrünung von Hinterhöfen. Diese sind meistens Privateigentum und nicht öffentlich nutzbar. Deswegen lehnt der BB den konkreten Antrag ab. Abstimmung Stellungnahme: einstimmig 15) U-Bahn Haltestelle Bopser barrierefrei umgestalten https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11582 Abstimmung Antrag: 9 dafür, 6 Enthaltungen Die barrierefrei Umgestaltung von Stadtbahnhaltestellen, wie z.B. der Haltestelle Bobser, wird vom BB angemahnt. Gleichzeitig begrüßt er die Informationen zum Thema Barrierefreiheit, die die SSB z.B. auf ihrer Internetseite anbietet. Abstimmung Stellungnahme: einstimmig 16) Kaltental in VVS-Zone 1 Innenstadt integrieren https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11323 Abstimmung Antrag: 15 dagegen, 1 Enthaltung Für den BB sollte für Kaltental eine Zwitterlösung gelten. Wie auch in anderen Stadtteilen sollte man sich sowohl mit Zielfahrt Stadtmitte als auch mit Zielfahrt Vaihingen in einer Zone bewegen. Abstimmung: einstimmig 17) Bessere Nahverkehrsversorgung für Kaltental und Vaihingen / U1 und U14 mit Endhaltestelle Stuttgart-Vaihingen / Bahnhof einrichten https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13102 Der BB begrüßt die Ausdehnung des ÖPNV-Angebots grundsätzlich. Abstimmung: einstimmig 18) Rhythmus der U-Bahnen U1 und U14 entzerren https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11324 Der BB unterstützt die Rückkehr zum Taktsystem, bei dem der zeitliche Abstand zwischen beiden Linien größer ist. Abstimmung: 13 dafür, 3 Enthaltungen 19) Ampelschaltung am Marienplatz für Fußgänger optimieren https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13737 Abstimmung Antrag: einstimmig Der BB begrüßt grundsätzlich die Optimierung von Ampelschaltungen. Dabei müssen die Interessen aller Verkehrsteilnehmer sorgsam abgewogen werden. Aus diesem Grund wünscht sich der BB die Überprüfung der Ampelschaltungen am Marienplatz durch das Tiefbauam, wohlwissend, dass für die dort passierenden Buslinien eine Bevorzugung existiert. Abstimmung Stellungnahme: 14 dafür, 2 dagegen 20) Fahrradweg gegen die Einbahnstraße deutlicher markieren https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13253 Abstimmung Antrag: 9 dafür, 1 dagegen, 6 Enthaltungen Der BB erkennt das Problem der Unübersichtlichkeit an der genannten Stelle. Mit Blick auf die Steigerung der Sicherheit bittet er die Stadtverwaltung das konkrete Anliegen zu überprüfen. Abstimmung Stellungnahme: einstimmig TOP 5: Sozialer Süden – Vereine und Einrichtungen in Stuttgart-Süd: Zuhause leben e.V. stellt sich vor http://www.zuhause-leben-ev.org/ Zwei Aktivitäten werden vorgestellt Wir machen Heslach Bunter Kunstprojekt für Menschen mit und ohne Handicap Hallo, guten Tag – ihr Wohlfühlanruf Wieland (FDP) schlägt Wanderausstellung mit den Bildern vor Niemeyer (Grüne): Info in Begrüßungstüte, Menschen untereinander vernetzen Knödler (SÖS-LINKE-PluS): Gibt es eine Vernetzung mit anderen Sozialverbänden zur Weitervermittlung? Antwort: Notfallnummern werden weiter gegeben. Protokoll wird geführt, beim nächsten mal wird nachgefragt. TOP 6: Antrag auf Sondernutzung (Gemeindefest der ev. Thomaskirchengemeinde am 05.06.2015 vor der Thomaskirche) Abstimmung: einstimmig TOP 7: Antrag auf Sondernutzung (42. Anna-Scheufele-Fest der Bürgerinitiative Kaltental am 26./27.06.2015) Abstimmung: einstimmig TOP 8: Antrag auf Bezuschussung (Schoettleplatzfest, Antragsteller: Handlungsfeldkonferenz Jugend Süd) Abstimmung: einstimmig TOP 9: Antrag auf Sondernutzung (Sättigungsmahl der ev. Markuskirchengemeinde am 05.06.2015 im verkehrsberuhigten Bereich der Römerstraße) Abendmahl und im Anschluss Sättigungsmahl. Veranstaltung ist inklusiv, auch für geistig Behinderte. Gottesdienst in leichter Sprache und mit Gebärdensprache. TOP 10: Antrag auf Bezuschussung (Sättigungsmahl am 05.06.2015 während des Stuttgarter Kirchentags, Antragsteller: ev. Markuskirchengemeinde) Eisele (SPD): Wieso werden kosten von 600 Euro für Helfer veranschlagt? Antwort: Gruppe aus dem Hans-Sachs-Haus wird engagiert. Dr. Völker (Grüne): Gibt es Verkaufsstände? Antwort: Nur alkoholische Getränke werden verkauft. Knödler (SÖS-LINKE-Grüne): Dürfen alle kommen oder nur Kirchentagsbesucher? Werden Flüchtlingskreise eingeladen? Antwort: Alle Gottesdienste sind für alle Bürger geöffnet. Begegnung mit Bewohnern des Viertels Besuchern des Kirchentags, davon viele mit Handicaps. Dr. Völker (Grüne): Andere Religionsgemeinschaften einladen. Abstimmung: Der Bezirksbeirat bittet darum auch andere Religionsgemeinschaften einzuladen. einstimmig Abstimmung über die Bezuschussung: 13 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen TOP 11: Benennung des Platzes an der Kreuzung Lehen-/Filderstr. in Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz Umbenennung führt zu keinen großen Adressänderungen. Petri (CDU): hat keinen Stadtteilbezug Abzieher (AfD): Ideologischer Antrag der Grünen Moll (SÖS-LINKE-PluS): Initiative Weissenburg hat Sitz im Süden und setzt sich für die Umbenennung ein. Wieland (FDP): hat kein Problem mit Homosexualität, aber kein Stadtteilbezug Abstimmung: 10 dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen TOP 12: Unter der Paulinenbrücke nichts Neues? (Antrag 90/GRÜNE) Die Landeshauptstadt Stuttgart wird gebeten zur städtischen Fläche stadtauswärts links unter der Paulinenbrücke zu berichten: 1. Welche Kündigungsfrist sieht der Mietvertrag mit der Apoca GmbH vor? 2. Beabsichtigt sie, von der Kündigungsmöglichkeit Gebrauch zu machen? 3. Welche Vorstellungen für eine mögliche Nachnutzung dieser Fläche hat sie? Abstimmung: 14 ja, 2 Enthaltungen Bericht in den StN TOP 13: Was ist einmalig in Stuttgart-Süd/Heslach? – Seine Theater! (Antrag FDP) Aus Interesse und Wertschätzung seiner Theater im Stadtbezirk plant der Bezirksbeirat Stuttgart-Süd während seiner derzeitigen Legislaturperiode den Besuch der einzelnen Theater mit anschließendem Gespräch und Information mit den Ausführenden und der Theaterleitung. Abstimmung: 1 dafür, 10 dagegen, 5 Enthaltungen TOP 14: Vorbereitung der Sitzung des Sicherheitsbeirats Stuttgart-Süd am 16.06.2015 Fragen der Grünen zur sicherheitsrelevanten Situation des fließenden und ruhenden Straßenverkehrs an den Sicherheitsbeirat Süd. Der Bezirksbeirat beschließt die Fragen zu stellen. In die Tagesordnung wurden noch zwei weitere Punkte eingeschoben. TOP: Antrag auf Überlassung öffentlicher Verkehrsfläche zur Durchführung einer Veranstaltung (Heusteigviertelfest) Abstimmung: einstimmig TOP: Antrag auf Überlassung einer Fläche / eines Festplatzes / eines Gebäudes des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes für eine Veranstaltung Bergkonzert im Weißenburgpark beim Teehaus Abstimmung: einstimmig TOP 15: Mitteilungen Gemeinderatsantrag Stadtsanierungsgebiet Kaltental 15.6. Informationsveranstaltung zum Parkraummanagement im Rathaus 23.6. Informationsveranstaltung zum Parkraummanagement Stuttgart-Süd im alten Feuerwehrhaus Ab 1.7.2015 können Bewohnerausweise abgeholt werden. 29.9. Besuch im Kinderhaus Bachwiesenstraße Downhillstrecke Frau Eisenmann: Stadt hält an dem Bau fest 15. August Baubeginn 30. Juli Vogelkartierung wird gemacht Architekturwettbewerb für das Jugendhaus Stuttgarter Architekturbüro hat gewonnen. Baumfällungen Tübinger Straße Vor Baubeginn waren die Rubinien schon unter Beobachtung. Durch Ablagerung von Baumaterial wurden Bäume geschädigt. Das wurde angezeigt. Bauunternehmer wurde zur Pflanzung von neuen Bäumen und 70.000 Euro Strafe verpflichtet. TOP 16: Fragen und Anregungen Wurden bei den Bäumen beim Perbaco die Wurzeln abgeschnitten? Der Jugendrat schließt sich der Forderung des Bezirksbeirat zur Downhillstrecke an. Eisele (SPD) stellt Frage nach dem Ochsen am Bihlplatz ]]>