hiermit laden wir herzlich ein, an der Aufstellungsversammlung der Kandidierenden der Landesliste Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2017 sowie dem Landesparteitag 2016.2 teilzunehmen.

Beide Veranstaltungen finden am 01. und 02. Oktober 2016 statt.

Die Addresse des Tagungsortes lautet:

Häussler Bürgerforum
Schwabenplatz 3
70563 Stuttgart
S-Vaihingen
Google Maps | OSM

Wichtig: Um an den Versammlungen teilnehmen zu können, musst Du entweder einen Personalausweis oder einen Reisepass (im Falle der Aufstellungsversammlung unbedingt mit Meldebestätigung) vorlegen können.

Ein Mitgliedsausweis genügt nicht als Identitätsnachweis.

Aufstellungsversammlung

Die Akkreditierung für die Aufstellungsversammlung der Landesliste beginnt am 01.Oktober 2016 um 09:00 Uhr, die Versammlung selbst um 10:30 Uhr. Eine spätere Akkreditierung ist grundsätzlich möglich, sollte aber vermieden werden.

Die Aufstellungsversammlung wird, falls nötig, auf den 02. Oktober 2016 um 09:00 Uhr vertagt.

Inhalt der Aufstellungsversammlung ist neben den Formalitäten die Aufstellung der Kandidierenden für die Landesliste des Landesverbandes Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2017.

Bei der Aufstellung sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg stimmberechtigt, sofern sie zur Wahl des Bundestages wahlberechtigt wären. Dies sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnhaft sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Damit Deine Wählbarkeit überprüft werden kann, musst Du einen gültigen Personalausweis oder einen Reisepass + Meldebestätigung vorlegen können.

Im Wiki findest du Details zur Aufstellungsversammlung sowie eine Übersicht der Kandidaten für die Landesliste.

Die vorläufige Tagesordnung der Aufstellungsversammlung sieht folgende Punkte vor:

1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokolllant)
3. Bestimmung der Wahlhelfer und der Versammlungszeugen
4. Abstimmung über die Tagesordnung
5. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
6. Diskussion und Abstimmung über die Länge der Landesliste
7. Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für den Landeslistenplatz 1
8. Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landeslistenplätze 2-5
9. Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landeslistenplätze 6-10
10. Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landeslistenplätze 11-X
11. Bestätigung der gesamten Liste
12. Wahl der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
13. Schließung der Aufstellungsversammlung

Landesparteitag

Für den Landesparteitag ist eine separate Akkreditierung erforderlich. Die Akkreditierung für den Landesparteitag beginnt am 01. Oktober 2016 um 9:00 Uhr. Die Versammlung selbst um 09:30 Uhr und wird voraussichtlich nach den Formalitäten bis auf nach der Aufstellungsversammlung unterbrochen.

Inhalt des Landesparteitags ist neben den Formalitäten Satzungs-, Programm- und sonstigen Anträgen.

Um Dich beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditieren zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:

  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass oder Aufenthaltstitel)
  • dass Du Deine Mitgliedsbeiträge bisher voll bezahlt hast (Bezahlung vor Ort ist möglich. Falls du kurz vorher Deinen Beitrag überwiesen hast, bitte Buchungsbeleg mitbringen)

Die vorläufige Tagesordnung des Landesparteitages sieht folgende Punkte vor:

1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollanten)
3. Bestimmung der Wahlhelfer
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Satzungsänderungsanträge
7. Programmänderungsanträge
8. Sonstige Anträge
9. Aussprache/Diskussion zur Landesgeschäftsstelle
10. Sonstiges

Die Liste der eingereichten Anträge kann in der Antragsfabrik eingesehen werden. Satzungsänderungsanträge sind einzureichen bis zum 16.09.2016, 23:59:59 Uhr MESZ, via E-Mail an vorstand@piratenpartei-bw.de oder per Post an:

Piratenpartei Deutschland – LV Baden-Württemberg
Stöckachstraße 53
70190 Stuttgart

Für die Einhaltung der Frist gilt der Poststempel beziehungsweise der Empfang der E-Mail durch den Mailserver der Piratenpartei. Eine Eintragung des Antrags im Wiki reicht nicht aus, wir bitten aber darum, dass Ihr Eure Anträge selbst in die Antragsfabrik eintragt. Der Vermerk der Einreichung wird dann vom Vorstand durchgeführt.

Fragen können jederzeit gerne an vorstand@piratenpartei-bw.de gestellt werden.