Die Kanzlerin machte heute deutlich,dass die Bundesregierung die Einschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan aufgehoben hat und bezog sich dabei auf den aktuellen Lagebericht des Auswärtigen Amtes.
“Wir wissen nicht welchen Lagebericht Frau Merkel und Ihr Kabinett hier gelesen hat aber wir schließen uns Organisationen und Flüchtlingshelfern an, Afghanistan ist nicht sicher”, kommentiert Michael Knödler, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. “Der Lagebericht deutet eher an das tausende Afghanen zu Unrecht abgelehnt wurden”
Die Piratenpartei ist enttäuscht und fordert die Flüchtlingshelfer auf ihren Unmut kundzutun.
“Die Bundesregierung treibt mit jedem Tag und jeder Entscheidung ein Messer in das Herz aller Flüchtlingshelfer und Sozialpädagogen.” ergänzt Philip Köngeter, Pressesprecher der Piratenpartei Baden-Württemberg “Diese Menschen haben Frau Merkel geholfen die Flüchtlingskrise zu bewältigen und werden nun bitter enttäuscht. Helfer, welche nicht mehr weiterwissen, weil die Regierung sämtliche Grundlagen für ein Bleiberecht entzieht”
“Wir fordern daher die Landesregierung weiterhin dazu auf, Abschiebungen nach Afghanistan bis auf Weiteres auszusetzen! Die Flüchtlingshelfer sollten der Regierung deutlich machen, was sie davon halten, denn sie wurden verraten” ergänzt Michael Knödler abschließend.
Abschiebungen nach Afghanistan wären nicht notwendig, würde geltendes Recht schlicht und ergreifend angewandt. Denn wer aus Afghanistan illegal einwandert hat zahllose sichere Drittstaaten durchquert, in denen keine Verfolgung gedroht hätte. Wo bleibt also die Forderung rechtzeitig in sichere Drittstaaten abzuschieben und die EU-Außengrenzen zu sichern?
Ich frage mich wie viele Junge Mädchen noch sterben müssen bevor Merkel einsied das die Flüchtlinge nicht integriert werden wollen,,,sondern nach ihrem glauben weiter leben,,und sie Merkel endlich anfangen muss keine Flüchtlinge mehr auf zu nehmen,,den viele sind keine Flüchtlinge sondern Sozialschmarotzer,,