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Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Stuttgart

CC BY 2.0 Jürgen Brocke

Auch in #Stuttgart heißt es am Sonntag: #SaveYourInternet! Kommt alle um 14 Uhr auf den Schlossplatz und demonstriert mit uns gegen Linksteuer & Uploadfilter!
Treffpunkt: Sonntag, 14 Uhr, Schlossplatz Stuttgart beim Herzog-Christoph-Denkmal

Nach der Entscheidung des EU-Rechtsausschusses ist das Internet, wie wir es kennen, in Gefahr. Sogenannte “Uploadfilter”, also eine Vorzensur hochgeladener Inhalte, sowie eine faktische Linksteuer in der Form eines europäischen Leistungsschutzrechtes drohen, Realität zu werden. Nach dem Vorbild von ACTA ruft die Piratenpartei zu europaweiten Demonstrationen gegen das Vorhaben auf.

Die Piratenpartei wird deshalb an diesem Sonntag, den 24. Juni, ab 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz (beim Herzog-Christoph-Denkmal) gegen Linksteuer und Uploadfilter demonstrieren! Bereits um 12 Uhr werden Proteste in der Bundeshauptstadt stattfinden.

Der Stuttgarter Kreisvorsitzende Oliver Burkardsmaier erhofft sich eine große Beteiligung:

“Unsere EU-Abgeordnete Julia Reda sorgt dafür, dass das komplette EU-Parlament über die angekündigten Maßnahmen abstimmen wird. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um den Parlamentariern durch eine große Beteiligung bei den europaweiten Protesten klarzumachen, was wir von ihren Zensur-Plänen halten! Es hat bei ACTA funktioniert, es kann jetzt auch bei der Linksteuer und den Zensurmaschinen klappen.”

Die Piraten-Abgeordnete Julia Reda, die den globalen Widerstand der Netzgemeinde gegen die geplante Internetzensur anführt:

„Diese Maßnahmen werden das Internet kaputt machen. Menschen werden schon im Alltag Schwierigkeiten bekommen wie beispielsweise beim Diskutieren von Nachrichten oder beim Äußern ihrer Meinung im Netz. Unsere Freiheit zur Teilhabe einzuschränken, um den Sonderinteressen großer Medienkonzerne zu dienen, ist nicht akzeptabel. Ich werde dieses Ergebnis angreifen und eine Abstimmung des Europaparlaments darüber nächsten Monat beantragen. Wir können dieses Ergebnis noch drehen und das freie Internet verteidigen.“

Die Piratenpartei betrachtet sowohl Leistungsschutzrecht als auch jegliche Zensurbestrebungen, z.B. durch Uploadfilter als den falschen Weg, um Urheberrechte in Europa zu schützen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit schadet der Demokratie. Von der geplanten Regelung profitiert vor allem die Content-Industrie.

Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piraten zur Europawahl 2019:

„Internetzensur zerstört das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter und gefährdet unsere offene Gesellschaft. Ich rufe dazu auf, jetzt gegen die Zensurpläne auf die Straße zu gehen und europaweit Demonstrationen zu organisieren wie vor einiger Zeit gegen ACTA!“

Nun kann das Inkrafttreten der Direktive nur noch durch die Abstimmung in zwei Wochen im Europaparlament abgewendet werden. In den letzten Wochen hatten sich europaweit Nichtregierungsorganisationen, Vereine, Verbände und Privatpersonen für eine freie Internetkultur stark gemacht. Dutzende Petitionen brachten es auf Hunderttausende Unterzeichner.

1 Kommentar zu “Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Stuttgart

  1. Urheberrecht, kommerzieller und nichtkommerzieller Austausch im Europäischen Parlament

    https://vimeo.com/130847962

    https://vimeo.com/130967521

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