Ein Jahr Piraten im Welzheimer Gemeinderat – Eine kurze Bilanz
Seit einem Jahr sind die Piraten nun mit zwei Stadträten im Stadtrat Welzheim vertreten. Bei der aktuellen Situation im Gemeinderat ist es leider schwer, als kleine Fraktion Anträge durchzubringen, und dennoch setzen die Piraten Impulse. Trotz allem konnten sie in diesem Jahr positive Veränderungen bewirken und vor allem Transparenz mit Anfragen schaffen.
“Ein Jahr ist bereits vergangen und man fragt sich, wo die ganze Zeit nun hin ist”, blickt Philip Köngeter auf seine Uhr und berichtet von seiner Ratsarbeit. “Wir haben uns nun eingelebt, können mit anderen Fraktionen zusammenarbeiten oder auch nicht. Je nach Thema können wir nun abschätzen was im Stadtrat passiert oder wie wir vorgehen können.”
“Es war ein wichtiger Lerneffekt”, ergänzt Kai Dorra, der zweite Stadtrat im Bunde, “sich in den Gemeinderat ganz praktisch einzuarbeiten. Auch bei kontroversen Themen gelingt es in Welzheim, trotz klarer Standpunkte ein kollegiales Miteinander der Stadträte zu bewahren, weil man letztlich allen abspürt, dass sie das Beste für unsere Stadt wollen. Das ist durchaus nicht selbstverständlich.”
Die Piraten starten laut Stadtrat Köngeter jetzt erst richtig durch
“Es ist wichtig, die anderen Stadträte und die Bürger besser zu kennen, um Erfolge zu erzielen.” erklärt Philip Köngeter. “Das haben wir beim Thema Schlotterbeck, der Umbenennung des Platzes, schnell gemerkt und glücklicherweise unseren Antrag gemeinsam mit der SPD erfolgreich gemeistert. Die Art und Weise wie man Anträge einbringt oder diese auch formuliert sind oft ausschlaggebend. Wir haben viele Anträge in der Vorbereitung und nach einem Jahr werden wir diese jetzt auch nach und nach einbringen. Aktuell sind wir am Mobilfunkmasten in Breitenfürst dran – für mich persönlich ein wichtiger Punkt, wir dürfen diese Gegend nicht abhängen.”
Piraten wollen mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung und auch Klimaschutz
“Die Corona-Pandemie wird es uns noch schwerer machen Anträge durchzubringen aber Anträge zum Klimaschutz oder zur Transparenz des Stadtrates sind unausweichlich. Wir hatten nun eine Kennennlernphase, wenn man es so nennen will; jetzt arbeiten wir unsere Antragsideen nach und nach ab. Dazu gehört auch unser Klimaantrag, welcher aufgrund seines Umfanges leider erst verspätet eingereicht werden wird.”
Die Piraten sind fleißig und nutzen Anfragen zur Schaffung von Transparenz und die Entwicklung von neuen Anträgen
“Wir haben als Fraktion bereits mehr schriftliche Anfragen und Anträge eingereicht als die anderen Fraktionen. Die Stadtverwaltung hat mit uns eine etwas andere Fraktion im Stadtrat als bisher üblich. Natürlich hat die Stadt dadurch auch etwas mehr Arbeit, aber bisher läuft die Kommunikation mit Verwaltung und Bürgermeister Bernlöhr stets schnell und reibungslos. Unsere Fraktion arbeitet eben auch ständig an Themen in und um Welzheim, auch wenn diese nicht auf der Tagesordnung stehen und dann sind Infos der Verwaltung gefragt. Die Anfrage bezüglich Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 hat beispielsweise erstmals einen Welzheimer Fahrplan zum Thema offengelegt, während die Anfrage zum WLAN in der Stadt verdeutlichte, dass wir mit Alternativen wie Freifunk besser fahren könnten. Als Stadtrat sind wir schließlich nicht nur dazu da Themen der Verwaltung abzuarbeiten, sondern auch um Impulse der Bürger und Wähler einzubringen.” erklärt Köngeter die Arbeitsweise der Fraktion.
“Dabei ist es enorm wichtig, immer ein offenes Ohr für die Bürger zu haben.” meint Dorra. “Unsere offenen Bürgersprechstunden, die wir im Moment ja nur digital anbieten können, sind dabei ein wichtiges Instrument. Als Stadträte verstehen wir uns ja als eine Interessenvertreung für die Einwohner unserer Stadt – und da ist ein lebendiger Dialog ganz wichtig.”
Nicht alles läuft nach Plan doch die Piratenfraktion lässt sich davon nicht bremsen
“So schön diese Erfolge sind – bei einigen Anträgen sind wir auch sehr enttäuscht, dass sie vom Gemeinderat und der Stadtverwaltung abgelehnt wurden.” gibt Köngeter zu. “So wurde unser Antrag auf ‘intelligente Straßenbeleuchtung’ abgelehnt. Auch unser kürzlich eingebrachte Vorschlag systemrelevanten Berufe durch den Entfall der Gebühren für die Kinderbetreuung auch im Mai zu entlasten, wurde nicht angenommen – auch von Stadträten, bei denen wir anderes erwartet hätten. Wir geben aber nicht auf und werden weiterhin versuchen, unsere Vorstellung von einer modernen, transparenten und bürgernahen Kommunalpolitik umzusetzen. Daher haben wir anlässlich des ersten Jahres eine Bürgerumfrage ausgearbeitet, mit welcher wir feststellen wollen, wo es Handlungsbedarf gibt. Mehr dazu geben wir bald bekannt.”
Anträge der Fraktion