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ödp, Piraten und Volt: Mythos der “verschenkten Stimme”

Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”, effektivem Klimaschutz im Weg stehen und sogar “schaden” – das verbreitete erst vor wenigen Tagen der Vorstand der Organisation Campact (Newsletter vom 10.09.). Im öffentlichen Diskurs wird dieses Stimmungsbild nicht groß hinterfragt: Kleine und junge Parteien spielen in der medialen Berichterstattung nur eine untergeordnete Rolle.

Jetzt meldet sich “der graue Balken” zu Wort: Volt, ÖDP und Piratenpartei richten sich explizit gegen das Märchen der verschenkten Stimme. Der Vorstandsvorsitzende der Piratenpartei Sebastian Alscher stellt klar:

“Etliche Studien belegen, dass wir auch ohne Präsenz im Bundestag eine Wirkung auf die Politik in Deutschland entfaltet haben. Um politischen Wandel anzustoßen reicht zunächst bereits ein starkes Wahlergebnis auch unter der 5%-Hürde. Es braucht unbedingt neuen Wind, um den notwendigen Wandel anzustoßen, denn die Parteien im Bundestag haben nicht mehr die nötige visionäre Kraft. Die Bedeutung der Parteien für die Zukunft Deutschlands kann gar nicht ausreichend betont werden. Und wenn Wählerinnen und Wähler diesen Sonntag einer Partei ihre Stimme geben, von der sie sich schon jetzt nicht richtig vertreten fühlen, dann legen sie damit den Grundstein für die eigene Parteienverdrossenheit. Für die Demokratie ist das gefährlich.” Bei Umfragen liegt der Anteil der “Sonstigen” bei bis zu 10%, ein Novum in der deutschen Politik. Es zeigt, dass sich immer mehr Menschen einen Politikwechsel wünschen. Diese Tatsache zu ignorieren spricht gegen jedes Demokratieverständnis. Noch nie hat sich taktisches Wählen so wenig gelohnt wie bei dieser Wahl – insbesondere, wenn Dreier-Bündnisse immer wahrscheinlicher werden.

Die vielfältige Parteienlandschaft in Deutschland bietet den Wählerinnen und Wählern einen Ausweg aus dem politischen Stillstand. Auf die bundesweite Wechselstimmung können nur Parteien reagieren, die eine andere Politik umsetzen. Der Wählerwille zählt – und nicht der Machterhalt. “Wir ermuntern die Wählerinnen und Wähler, ihre Stimme der Partei zu geben, von der sie sich am besten repräsentiert fühlen”, so Sebastian Alscher.

Außerdem: Wer heute im Bundestag sitzt, kann morgen wieder raus sein. Mit dieser Dynamik hatten zum Beispiel die Linke und die FDP in der Vergangenheit schon zu kämpfen. Auf strategisches Wählen kann sich niemand verlassen! Bei jeder Wahl entscheiden die Wählerinnen und Wähler neu, welche Partei in den Bundestag kommt. Damit ist klar, dass ein Wandel nur von außen kommen kann. Es braucht eine neue Kraft im Bundestag, um die Zukunft zu gestalten. Es braucht neue Visionen in der Politik.

Das gemeinsame Video findet sich hier: https://youtu.be/6RHxd5ma67Y