Liebe Piraten,

ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu. Noch wenige Stunden bleiben bis 2023 begrüßen. Zeit also, ein wenig zurück zu blicken auf das vergangene Jahr.

2022 können wir sicher unter dem Motto “Bleibt alles anders” einordnen. Vieles in unserem Alltag kehrte zurück, und doch auch nicht.

Corona begleitete uns weiter und wird uns weiter begleiten. Einschränkungen im Alltag wurden Stück für Stück aufgehoben und doch erleben wir den Alltag als von der Pandemie beeinflusst. Ein “vor Corona” wird es auf absehbare Zeit nicht mehr geben. Nicht wegen Corona selbst. Vielmehr hat Corona schonungslos die Versäumnisse der letzten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte offengelegt. Ein Gesundheitssystem, welches am Boden liegt. Ob in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder den Hausärzten vor Ort. Überall herrscht Mangel. Allem voran der Mangel an Pflegenden und Ärzten. All das hausgemacht. Privatisierung von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleistungen, all das passt nicht zusammen mit einer gesetzlichen Gesundheitsfürsorge. Die Errungenschaften unseres Gesundheitssystem heißt es nun zu bewahren und die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu korrigieren. Weg von Kostendruck und Effizienz, hin zu einer Gesundheitsversorgung und Pflege, die diesen Namen wieder verdient. Dies ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, welche auch von uns, der Gesellschaft, gestemmt werden kann und muss.

Corona hat uns aber nicht nur vor Augen geführt, wie sehr das Gesundheitssystem am Boden liegt. Unser Schulsystem hat sich sprichwörtlich daneben gelegt. Lehrermangel, Schulausfälle, fehlende und unzureichende Digitalisierung. Doch nicht nur das, gute, funktionierende Ansätze in Baden-Württemberg, zumindest im Fernunterricht auf OpenSource zu setzen, wurden beendet und durch Office 365 ersetzt. Was dann, nicht gerade überraschend, durch die Datenschutzbehörden verboten wurde. Nur eine von vielen Pannen der Schuldigitalisierung in Baden-Württemberg mittlerweile.

2022 ist auch das Jahr, in dem uns gezeigt wurde, wie fragil der Frieden in Europa überhaupt war und dass Diktatoren mit Großmachtansprüchen der Vergangenheit angehören müssen. Der Überfall Russlands auf die Ukraine, grotesk als Spezialoperation betitelt, ermahnt uns an die dunkelsten Kapitel der Geschichte und zeigt, dass nationalistisches, faschistisches Gedankengut noch immer sehr präsent ist. Um so erfreulicher ist der starke Rückhalt der europäischen Staatengemeinschaft und deren Partner in der Welt bei der Unterstützung der Ukraine. Nicht nur humanitär, sondern auch militärisch. Europa steht zusammen an der Seite der Ukraine bei der Verteidigung eines souveränen Staates und im Kampf für europäische Werte und Freiheit.

Und auch für uns Piraten in Baden-Württemberg hatte das Jahr 2022 so einiges zu bieten. Das dritte Coronajahr ist auch an uns nicht spurlos vorbeigegangen. Die sinkende Zahl der Mitglieder und Aktiven stellt auch uns vor Probleme. So mussten wir mangels aktiver Mitglieder den Bezirks- und Kreisverband Stuttgart auflösen. Auch der Bezirksverband Freiburg konnte nur mit Mühe erhalten bleiben. Neuigkeiten gibt es auch von der Landesgeschäftsstelle. Diese mussten wir zum Ende des Jahres aus Kostengründen kündigen. Eine neue Landesgeschäftsstelle könnte in Reutlingen ihren Sitz haben. Einen entsprechenden Antrag wird der Vorstand zum Landesparteitag einbringen.

Um unsere Piraten vor Ort besser zu unterstützen, hatten wir im August 2021 schon unseren mobilen Infostand besorgt. Im nun vergangenen Jahr hatten wir diesen allerdings an die Piraten in Brandenburg ausgeliehen, welche damit mehrere Fahrten mit Hilfsgütern in die Ukraine durchgeführt haben, um dann mit dem Infostand in Schleswig-Holstein beim Wahlkampf zu helfen.

Im Zeichen der Unterstützung für die Ukraine stand auch unsere Webseite, um Ämter bei der Transliteration aus dem Ukrainischen zu unterstützen. https://uatrans.piratenpartei-bw.de/

Hier bei uns kam der mobile Infostand dann erst im Anschluss so richtig zum Einsatz. Ob nun zur Unterstützung bei Demonstrationen oder den Infoständen, welche wir damit besucht und unterstützt haben. Besonders hervorzuheben sind hier einmal unser Infostand in Göppingen als sichtbares Zeichen gegen den rechtsradikalen Verdachtsfall am Rand einer AfD-Kundgebung sowie der Infostand in Ulm, bei dem wir mit Anja als Themenbeauftragte für den digitalen Wandel über die Chatkontrolle informiert haben.

Einen großen Dank haben sich auch die Piraten verdient, welche sich das ganze Jahr hinweg hingesetzt haben, um die Satzung des Landesverbandes zu überarbeiten. Gleichzeitig haben sich auch Piraten daran gemacht, unser Programm zu aktualisieren und zu entstauben. Auch dies eine nicht zu unterschätzende Fleißarbeit. Die ersten Ergebnisse beider Arbeitsgruppen werden ebenfalls beim nächsten LPT zur Abstimmung kommen.

Nachdem 2022 für uns im Zeichen der Konsolidierung stand, werden wir 2023 Anlauf nehmen für die Wahlen 2024. Es steht dann nicht nur die Europawahl an, sondern für uns in Baden-Württemberg auch die Kommunalwahlen. Zu diesen ist es wichtig, unsere vorhanden Mandate zu halten. Die hervorragende Arbeit unserer kommunalen Mandatsträger soll fortgesetzt werden. Dafür gilt es, mit unseren Mandatsträgern zusammen eine Strategie zu entwickeln und diese bei den Kandidaturen nach Kräften zu unterstützen.

Hierzu müssen wir unsere Pressearbeit wieder intensivieren, um wieder mehr Öffentlichkeit zu generieren. Die ersten Weichenstellungen dafür sind gemacht und durch eine Zusammenarbeit mit anderen Landesverbänden werden wir hier 2023 wieder sehr viel aktiver werden.

Zum Schluss bleibt uns nur noch zu sagen: Vielen Dank euch allen und wir freuen uns, mit euch auch 2023 aktiv zu gestalten.
Für Freiheit, Würde und Teilhabe!

Euer Landesvorstand
Borys, Samuel, Stephan, Růžena, Schoresch, Septerra und Adrian