Bei klirrender Kälte haben sich heute, wie in nahezu allen größeren Städten Europas, auch in Stuttgart tausende versammelt, um gegen ACTA zu demonstrieren. Die von der Piratenpartei organisierte Stuttgarter Kundgebung ist sprichwörtlich aus allen Nähten geplatzt. Sowohl der Platz der Auftaktkundgebung als auch der Ort der Versammlungsauflösung waren jeweils völlig überfüllt und eine Herausforderung für die Durchführung der Kundgebung. Die Feststellung der genauen Zahl der Kundgebungsteilnehmer hat sich unter diesen Umständen als nicht einfach erwiesen. Anhand der Größe des Börsenplatzes und des kleinen Schlossplatzes und der Bildaufzeichnungen kamen wir zu dem Schluss, dass zwischen 7.500 und 10.000 Menschen teilgenommen haben. Trotz eisigen Temperaturen herrschte eine euphorische Stimmung. Aus der ursprünglich kleinen Schar unermüdlicher Kämpfer gegen ACTA ist endgültig eine weltweite Massenbewegung geworden, getragen durch die Nutzer des Internets. Die überwiegend jüngeren Kundgebungsteilnehmer haben in Stuttgart wie auch in ganz Europa ein für alle mal klar gemacht: Dieses unsägliche Abkommen muss jetzt endgültig Ad Acta gelegt werden!
„Der europaweite Massenprotest gegen ACTA ist aber erst der Anfang“ deutet Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart, an, und setzt fort: „wir müssen weiterhin unnachgiebig sein, da die Regierungen ansonsten versuchen werden, die Proteste einfach auszusitzen“. Eitzenberger stellt weiters fest: „Der Schwung der Protestbewegung wird nicht abebben. Auch INDECT schwebt wie ein Damokles-Schwert über den Bürgerrechten der Europäer. Die Netzgemeinde hat gezeigt, dass sie für ihre Rechte auf die Straße geht, wenn es sein muss auch bei Schnee und Eis.“
Die Piratenpartei Stuttgart fordert die entsprechenden Regierungen ultimativ auf, sich endlich für die Entwicklung einer Urheberrechtsgesetzgebung für das 21. Jahrhundert zu öffnen. Die geheime Aushandlung derartiger internationaler Abkommen zur Knebelung der Internetnutzer ist völlig inakzeptabel. Das zementieren veralteter Urheberrechtsvorstellungen beschneidet nicht nur Bürgerrechte, es behindert auch Kreativität und Fortschritt. „Transparenz“ und „Bürgerrechte“ dürfen nicht zu Schlagworten verkommen, die etablierte Politiker in Fernsehinterviews verwenden, um zeitgemäß zu wirken, sie müssen politischer Alltag werden, auf allen Ebenen.
Ob ACTA, INDECT, PIPA oder SOPA: Wir werden nicht schweigen! Wir werden nicht weichen! Wir werden nicht tatenlos mit ansehen, wie die Regierungen Bürgerrechte und Demokratie aushöhlen!
Pressemitteilung der Piratenpartei Stuttgart.
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