Am vergangenen Wochenende trafen sich Piraten aus ganz Deutschland im Rahmen einer Antragskonferenz im Naturfreundehaus Mannheim. Es war die erste von bundesweit zehn angekündigten Konferenzen [1], bei denen in Vorbereitung auf den Ende November in Bochum stattfindenden Bundesparteitag Programmanträge diskutiert werden. Anträge zu verschiedenen Themenbereichen wie Asylrecht, Gesundheits-, Migrations-, Familien- und Verteidigungspolitik wurden vorgestellt, teils kontrovers diskutiert und Verbesserungsvorschläge angeregt.
Die Piratenpartei wird sich auf ihrem kommenden Bundesparteitag in Bochum mit der grundsätzlichen Ausrichtung und Erweiterung ihres Wirtschaftsprogramms befassen. Vorbereitend dazu präsentierten Oliver Höfinghoff, Mitglied der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und André Presse verschiedene, konkurrierende Vorschläge ([3] [4]). Hier wurden grundsätzliche Fragen aufgeworfen: Sollen bereits geprägte Begriffe wie »soziale Marktwirtschaft« zu den Grundbekenntnissen der Piraten gehören oder ist es besser für neue politische Lösungen auch neue Begriffe wie zum Beispiel den der »Plattformneutralität« einzusetzen und mit Leben zu füllen?
Neue Lösungen suchen die PIRATEN auch bei Zusammenarbeit. Am Sonntag wurde die Antragskonferenz online um einige Teilnehmer erweitert: In Merzig im Saarland trafen sich ebenfalls Piraten um per Liveschaltung weitere Anträge vorzustellen und gemeinsam zu diskutieren. Der Koordinator der Arbeitsgruppe »Sozialpiraten«, Thomas Küppers, wurde aus Velbert (NRW) zugeschaltet und stellte das Modell »Sozialstaat 3.0« vor, das u.a. die Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer mit gleichzeitiger Auszahlung eines »Sockeleinkommens« als Einstieg zur schrittweisen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vorschlägt ([5]).
Die Koordination dieser dezentralen Treffen übernahm als Versammlungsleiter Johannes Knopp, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Mannheim. Als Fazit der ersten Antragskonferenz vor Bochum meint er:
»Es ist toll zu sehen, wie sich Piraten aus ganz Deutschland treffen und sich um die besten Konzepte und Ideen für unsere Zukunft streiten. Es gibt so viele weitsichtige Ideen, die sich aus unseren Werte-, Welt- und Menschenbild ergeben. Mit den aus Bochum zu erwartenden Programmerweiterungen werden wir selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen und unseren politischen Mitbewerbern auf Augenhöhe begegnen können.«
Die Konferenz, an der mehr als 40 Piraten teilnahmen, leistete wichtige inhaltliche Vorarbeit für die kommende Programmerweiterung. Am kommenden Wochenende vom 13 und 14. Oktober finden weitere Antragskonferenzen in Aachen und Berlin [6] statt. Die bisher für den Bundesparteitag eingereichten Anträge sind hier aufgelistet [7].
Links:
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Konferenzen
[2] https://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Mannheim/Antragskonferenz_bpt12.2
[3] https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4270.html
[4] https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4197.html
[6] https://wiki.piratenpartei.de/BE:AntragskonferenzBB2012
[7] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik