von Philip Köngeter | Nov. 19, 2025 | Allgemein
Die heutige Nachricht zur erneut abgesagten Inbetriebnahme von Stuttgart 21 überrascht mich in etwa so sehr wie ein verspäteter Zug der Deutschen Bahn. Wer in den letzten Jahren die Entwicklung dieses Projekts verfolgt hat, konnte den Countdown zur nächsten...
von Philip Köngeter | Nov. 13, 2025 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Regional- und Stadtrat Philip Köngeter verurteilen den Beschluss des Landtags zum Einsatz der Palantir-Software in Baden-Württemberg in aller Schärfe. Die Entscheidung, ein hochsensibles Überwachungswerkzeug eines...
von Philip Köngeter | Nov. 10, 2025 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt den von der grün-schwarzen Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes scharf. Am Mittwoch soll der Landtag über die Gesetzesänderung abstimmen. Das Gesetz würde der Polizei erlauben,...
von Philip Köngeter | Nov. 8, 2025 | Allgemein
Am 9. November 2025 stehen wir auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Mannheimer Hauptbahnhof – von 8 bis 20 Uhr.Unser Ziel: Unterschriften für die Wahlzulassung der Piratenpartei Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2026 sammeln. Wir wollen zeigen, dass Politik wieder...
von Philip Köngeter | Okt. 8, 2025 | Stuttgart, Featured, Gemeinderat Welzheim, nofront, Top-Meldung
Wir PIRATEN stellen uns klar gegen den Einsatz der Überwachungssoftware Palantir in Baden-Württemberg. Diese Systeme greifen tief in die Privatsphäre ein, schaffen intransparente Datenverknüpfungen und gefährden Grundrechte. Sicherheit darf niemals auf Kosten unserer...
von Philip Köngeter | Sep. 25, 2025 | Allgemein
Die Landesregierung will mit einer Gesetzesänderung den Weg für die einwilligungsfreie Weitergabe von Gesundheitsdaten aus Krankenhäusern, Reha- und Vorsorgeeinrichtungen öffnen. Damit könnten sensible Patientendaten, auch genetische Informationen, ohne vorherige...
