von Archiv für gelöschte Accounts | Feb 5, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Piratenpartei Baden-Württemberg gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an dem S21-Planungschaos mit Mehrkosten in Milliardenhöhe und fordert personelle Konsequenzen. In einem vertraulichen Dossier aus dem Haus von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) heißt es...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb 1, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Piratenpartei Stuttgart lehnt die vom Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Landtag, Uli Sckerl vorgeschlagene Amnestie für Straftäter[1] am »Schwarzen Donnerstag« ab. »Sowohl die Grünen als auch wir Piraten haben in den Wahlprogrammen für 2011[2][3]...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan 29, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei fordert Kultusminister Andreas Stoch (SPD) auf, künftig keine Jugendoffiziere mehr in baden-württembergische Klassenzimmer zu entsenden. Seine Amtsvorgängerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) antwortete auf eine Anfrage der CDU noch, dass die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan 28, 2013 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt Forderungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich nach weiteren Einschränkungen von Grundrechten ab. Friedrich hatte im Deutschlandfunk »mehr Gesetze« im Kampf gegen den Terror gefordert. »Wir brauchen nicht mehr,...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan 24, 2013 | Pressemitteilungen
Christian Alkemper, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Karlsruhe-Land, fordert die Landesregierung auf, an mindestens jedem zweiten Gymnasium einen G8+-Zug einzurichten. Der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hat heute bekannt...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan 24, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs auf, Plänen für Internetzugangssperren endlich eine klare Absage zu erteilen. Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden [1], dass...
