von Philip Köngeter | Feb 27, 2024 | Allgemein
Auf Initiative der Piratenpartei wird sich das Europäische Parlament am Mittwoch mit dem aktuell in England verhandelten Fall des Journalisten und Whistleblowers Julian Assange befassen. In einer knappen Abstimmung heute Nachmittag beschloss die Mehrheit der...
von Philip Köngeter | Feb 18, 2024 | Regionalversammlung Stuttgart, Veranstaltungen
Hallo, hiermit laden wir dich zur Aufstellungsversammlung der Regionalversammlung 2024 für den Rems-Murr-Kreis ein. Die Versammlungen finden statt am 26.02.2024 ab 19:30 Uhr. Die Akkreditierung wird ab 19:15 Uhr möglich sein. Veranstaltungsort ist Gasthaus...
von Philip Köngeter | Feb 16, 2024 | Allgemein
Morgen tritt das Digitale-Dienste-Gesetz der EU (Digital Services Act) für alle Anbieter und Plattformen in Kraft. Als Berichterstatter des Innenausschusses (LIBE) erklärt der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer, der das Gesetz mit verhandelt hat:...
von Philip Köngeter | Feb 15, 2024 | Allgemein
EU-Parlament und EU-Rat haben sich heute morgen im Trilog auf die Verlängerung der umstrittenen flächendeckenden freiwilligen Chatkontrolle 1.0 durch US-Internetkonzerne wie Meta (Instagram, Facebook), Google (GMail) und Microsoft (X-Box) bis April 2026 geeinigt und...
von Stephan Erdmann | Nov 1, 2023 | Allgemein, Einladungen, Termine
Ahoi Pirat! Bist Du neu in der Partei und weißt noch nicht so recht, wie Du Dich einbringen kannst oder möchtest in der Piratenpartei?Oder bist Du vielleicht schon länger Mitglied und fragst Dich wie Du Dein politisches Engagement einbringen kannst, welche...
von Borys | Sep 16, 2023 | LV Baden-Württemberg, Kommentar
Heute vor einem Jahr starb Jina Mahsa Amini, nachdem sie von den Sittenwächtern des iranischen Mullah-Regimes aufgegriffen und gefoltert wurde. Heute vor einem Jahr war dies ein Tod zuviel für das iranische Volk. Mahsa Amini blieb bei weitem nicht das letzte Opfer...