Wahl in Hessen

Heute ist es also soweit: Die Piratenpartei steht das erste Mal auf einem Wahlzettel. Realistisch betrachtet haben wir natürlich keine Chance auf einen Einzug in den Landtag, aber alleine das Dabeisein dürfte unseren Bekanntheitsgrad enorm steigern. Neben einem...

LV-Vorstandssitzung am 19.01.

Über die Mailingliste ging ja schon eine Mail zum Thema, aber hier trotzdem noch einmal – sozusagen als letzter Aufruf: Am Samstag, dem 19.01., findet die nächste Vorstandssitzung statt. Falls euch baden-württembergischen Piraten irgendwas unter den Nägeln...

Überwacht die Überwacher

Unsere österreichischen Nachbarn kämpfen mit den selben Problemen wie wir: auch Österreich scheint sich langsam aber sicher in einen Überwachungsstaat zu verwandeln. Der österreichische Innenminister Platter ist wie sein bundesdeutscher Amtskollege ein Verfechter von...

Schäuble und die Verfassung

Ein Thema, welches eindeutig zweideutig ist. Es ist allerdings immer wieder schön zu sehen bzw. zu lesen, dass es noch Juristen mit Sachverstand gibt. Aktuell warnt der Präsident des Bundesverfassungsgericht Hans-Jürgen Papier vor Schäubles Plänen und hält sie für...