von Alexander Ebhart | Feb. 6, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Dem Bericht der DAK-Gesundheit nach steigen die psychischen Erkrankungen bei Schulkindern immer weiter an. [1] Die Piratenpartei mahnt an, den Druck auf die Kinder zu lindern und das Schulsystem anzupassen. „Kinder stehen morgens früh auf, werden dann in der...
von Alexander Ebhart | Feb. 4, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das Wahlrecht für die Landtagswahlen ist mit Kandidaturen und...
von Alexander Ebhart | Jan. 28, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Bild- und Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen tragen erheblich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit des jeweiligen Gemeinderats bei. Initiativen von Mandatsträgern der Piratenpartei zeigen nun eine fatale Lücke auf: Es besteht keine rechtliche...
von Alexander Ebhart | Jan. 27, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu...
von Alexander Ebhart | Jan. 25, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
2022 soll in Stuttgart der Katholikentag stattfinden. Die Landeshauptstadt möchte diesen mit bis zu 1,85 Millionen Euro bezuschussen, trotz der vergangenen Rekordeinnahmen bei der Kirchensteuer und 126 Millionen an zusätzlichen Staatsleistungen für die Kirchen. Die...
von Alexander Ebhart | Jan. 23, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg gründet einen Arbeitskreis Linksextremismus. Der Landesverband der Piratenpartei mahnt an, die reale Gefahr des Rechtsextremismus herunterzuspielen, und fordert die AfD auf, erst vor der eigenen Haustüre zu kehren....
