von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 23, 2016 | Allgemein
Vergangenen Donnerstag wurde das Bayrische Volksbegehren zur Cannabis-Legalisierung vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt. Nach der zuvor bereits erfolgten Negativbescheidung der Zulassung des Begehrens durch das Bayerische Innenministerium, erklärte nun auch der durch...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 20, 2016 | Allgemein, Nachrichten
Die Verhandlungen zu TTIP gehen in die letzte Runde. Aber was genau wird da eigentlich verhandelt? Offiziell ist nichts Belastbares zu erfahren, und allein dieser Umstand gibt Grund zu höchster Vorsicht. Warum wird die Öffentlichkeit mit großer Sorgfalt über die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 19, 2016 | Allgemein
Der Landesverband der Piratenpartei Baden-Württemberg freut sich darüber, dass sich beim Thema Luftverschmutzung doch noch etwas im Grünen Bundesland bewegt, hält aber den Feinstaubalarm allein für nicht zielführend. Es ist wieder nur eine Alibi-Maßnahme wie die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 2, 2014 | Pressemitteilungen
Mit dem Eckpunktepapier „Informationsfreiheit für Baden-Württemberg“ haben die Regierungsfraktionen einen längst überfälligen Schritt gemacht. Die Piratenpartei sieht aber erheblichen Verbesserungsbedarf. Das Papier nutzt nicht die Chance, ein Bekenntnis...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 28, 2014 | Allgemein
Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, „Freihandelsabkommen“, Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen der zusammenwachsenden Welt nicht den Geheimdiensten und...
