von Alexander Ebhart | Apr 22, 2021 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am 30. Juni 1979 standen das erste Mal in Stuttgarts Geschichte 400 Demonstranten auf dem Schlossplatz und demonstrierten für Rechte für Schwule und Lesben. Dieses Datum markiert in Stuttgart den Beginn der CSD-Geschichte. Auf dem Schlossplatz trug eine zierliche Dame...
von Alexander Ebhart | Feb 13, 2021 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Landtag hat ein Transparenzregister beschlossen. In dieses sollen Interessensvertreter:innen aufgenommen werden. Die Piratenpartei bemängelt die Transparenz des Registers und einige Schlupflöcher. „Es ist gut, wenn der Bevölkerung mehr...
von Alexander Ebhart | Jan 13, 2021 | Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Trotz erschwerter Bedingungen hat sich der Piraten-Kreis- und Gemeinderat Philip Köngeter für die Landtagswahl qualifiziert. Er tritt im Wahlkreis Backnang an. „Es freut mich, dass es noch geklappt hat. Die benötigten Unterschriften zusammen zu bekommen war...
von Alexander Ebhart | Dez 10, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach den unfassbaren Äußerungen von Susanne Eisenmann (CDU) fordert die Piratenpartei den sofortigen Rücktritt der Kultusministerin. Eisenmann hatte die Leopoldina als „nicht ganz auf der Höhe der Zeit“ bezeichnet und möchte offenbar deren Empfehlungen...
von Alexander Ebhart | Nov 29, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine „datenschutzfreundliche“ Videoüberwachung. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen...
