von Alexander Ebhart | Apr. 22, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Ein Medienstaatsvertrag soll den bestehenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen. Die Länder haben sich auf einen Entwurf geeinigt. Die Piratenpartei befürchtet einen Eingriff in die journalistische Arbeit, begrüßt jedoch Lockerungen für Streamer. Der Rundfunkstaatsvertrag...
von Alexander Ebhart | Apr. 21, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Im Frühjahr 2021 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Schon jetzt müssen Parteien sich darauf vorbereiten und z. B. Kandidaten aufstellen. Wegen der Corona-Pandemie ist dies aktuell nicht möglich – ein Problem vor allem für kleine Parteien, die...
von Alexander Ebhart | Apr. 20, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Medienberichte zu Problemen bei der ISDN-Abschaltung im ländlichen Raum häufen sich. Neben Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern kommt es auch in Baden-Württemberg zu Komplikationen. Die Piratenpartei fordert ein Ende der alternativlosen Abschaltung und...
von Alexander Ebhart | Apr. 17, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Baden-Württemberg besitzt bereits eines der schärfsten Polizeigesetze in Deutschland, eine geplante Verschärfung steht noch aus. Die Piratenpartei und das „NoPolGBW“ Bündnis warnen davor. Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Piraten...
von Alexander Ebhart | Apr. 15, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Stuttgart, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Betrachtungen von Stefan Urbat, Gemeinderat der Piratenpartei. Die Ausarbeitung des Doppelhaushalts im Stuttgarter Gemeinderat ist jedes Mal ein enormer Arbeitsaufwand für die Stadträte, erfreulicherweise konnte diese nun zum Abschluss gebracht werden. Bei sich...
