von Alexander Ebhart | Sep. 10, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach der Übernahme des Bahnverkehrs in den Stuttgarter Netzen durch neue Betreiber im Juni kam es zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen. Allein beim Anbieter Abellio sind im Zeitraum vom 9. Juni bis zum 1. August 392 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. Die...
von Alexander Ebhart | Aug. 25, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Baden-Württemberg schneidet beim Bildungsmonitor des INSM schlecht ab. Die Piratenpartei fordert eine Bildungsreform, weg vom Leistungsdruck und hin zum individuellen Lernen. „Schule muss in erster Linie für Schüler und Schülerinnen da sein. Leider hat sich das...
von Alexander Ebhart | Aug. 18, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Sozialwohnungen sind ein wichtiges Instrument um Wohnungsnot zu begegnen. Diese besonders preiswerten Wohnungen stehen bedürftigen Personen zur Verfügung und sind vom Markt weitgehend entkoppelt. Trotz zunehmender Wohnungsnot ist die Entwicklung der Sozialwohnungen...
von Alexander Ebhart | Aug. 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt in Baden-Württemberg den Zugang zu amtlichen Informationen. Das 2016 unter grün-roter Landesregierung eingeführte Gesetz beinhaltet einige überdimensionierte Hürden. Die Piratenpartei fordert eine Ausweitung des IFG auf den...
von Alexander Ebhart | Aug. 14, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach Berichten des SWR gab es seit Inkrafttreten der DSGVO zahlreiche unberechtigte Zugriffe im baden-württembergischen Polizeiauskunftssystem. 25 Fälle sind bekannt. Die Piratenpartei fordert eine bessere Zugriffskontrolle und Schulung der Beamten. „Es kann...
