von Philip Köngeter | Feb. 19, 2026 | Allgemein
Die Piratenpartei kritisiert die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer Klarnamenpflicht im Internet als wirkungslos, unverhältnismäßig und gefährlich für die demokratische Debattenkultur. „Eine Klarnamenpflicht wird weder Hassrede noch Desinformation...
von Philip Köngeter | Feb. 10, 2026 | Allgemein
Stuttgart kündigt Vertrag mit ASB zur Förderunterstützung, dadurch haben Kinder keine Chance mehr, ihr Recht auf Bildung wahrzunehmen. Die Stadt Stuttgart hat kurzfristig am Mittwoch, den 4.2.2026, dem Hauptträger für inklusive Schulbetreuung in Stuttgart, dem ASB...
von Philip Köngeter | Feb. 4, 2026 | Allgemein
Heute will die Landesregierung aus CDU und Grünen eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes beschließen, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum deutlich ausweitet. Was als Beitrag zur Sicherheit verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiterer massiver Eingriff in die...
von Philip Köngeter | Dez. 12, 2025 | Allgemein
Die Deutsche Bahn spielt mit der Zukunft unserer kritischen Infrastruktur. Wenn ein bundeseigener Konzern ernsthaft darüber nachdenkt, hunderte Fahrzeuge bei chinesischen Herstellern zu beschaffen, dann ist das kein normales Beschaffungsvorhaben mehr, sondern ein...
von Philip Köngeter | Nov. 19, 2025 | Allgemein
Die heutige Nachricht zur erneut abgesagten Inbetriebnahme von Stuttgart 21 überrascht mich in etwa so sehr wie ein verspäteter Zug der Deutschen Bahn. Wer in den letzten Jahren die Entwicklung dieses Projekts verfolgt hat, konnte den Countdown zur nächsten...
von Philip Köngeter | Nov. 13, 2025 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Regional- und Stadtrat Philip Köngeter verurteilen den Beschluss des Landtags zum Einsatz der Palantir-Software in Baden-Württemberg in aller Schärfe. Die Entscheidung, ein hochsensibles Überwachungswerkzeug eines...
