von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan 27, 2008 | Allgemein
Heute ist es also soweit: Die Piratenpartei steht das erste Mal auf einem Wahlzettel. Realistisch betrachtet haben wir natürlich keine Chance auf einen Einzug in den Landtag, aber alleine das Dabeisein dürfte unseren Bekanntheitsgrad enorm steigern. Neben einem...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan 9, 2008 | Allgemein
Immer wenn man meint, es geht nicht mehr dümmer, findet sich ein Politiker, der doch noch einen draufsattelt. Zitat aus einem Artikel bei heise.de: Das Warten der Sozialdemokraten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur rechtlichen Grundlage für...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan 8, 2008 | Allgemein
Auf der Webseite der Bundesregierung findet man jetzt die FAQ zur Online-Durchsuchung: http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_122688/Internet/Content/Themen/FragenUndAntworten/Online__Durchsuchungen.html Wie man bei dem kleinen Frage- und Antwortspiel sehen kann, werden...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan 7, 2008 | Allgemein
In seiner heutigen Rede in München unter dem Motto “Was zählt, ist Sicherheit” hat Innenminister Schäuble erneut die Vorratsdatenspeicherung verteidigt. Seiner Meinung nach ist auch die scheinbar zununehmende Gewaltbereitschaft von Jugendlichen ein...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan 1, 2008 | Allgemein
Ab heute, dem 1.1.2008, ist es also soweit: die Vorratsdatenspeicherung hat begonnen. Und in einem bisher nie da gewesenen Ausmaß werden alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes überwacht. Spätestens jetzt sollte klar werden, daß wir nicht Gefahr laufen, bald in...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez 31, 2007 | Allgemein
Die Londoner Bürgerrechtsvereinigung Privacy International hat ihren diesjährigen Bericht zum Stand des Schutzes der Privatsphäre in 47 Staaten vorgelegt. Während 2006 Deutschland noch Platz 1 der Liste belegte, konnte 2007 nur noch Platz 7 erreicht werden. Weitere...
