Allgemein

365-Euro-Ticket: Wahlversprechen einlösen! (9. August 2019)

Einem DPA-Bericht nach sieht das baden-württembergische Verkehrsministerium keine zügige Umsetzung eines 365-Euro-Tickets vor. Zuletzt im Kommunalwahlkampf haben SPD und Grüne damit geworben. Die…

Allgemein Nachrichten Pressemitteilungen Top-Meldung

Datenschutz: Kommunen alleine gelassen (5. August 2019)

Mit der Reformierung des europäischen Datenschutzes, umgesetzt in der Anfang 2018 vollends in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), stehen die Kommunen vor neuen Herausforderungen.…

Allgemein BzV Freiburg Gemeinderat Lörrach Pressemitteilungen

Piratin weiterhin in Lörracher Gemeinderat in Zusammenarbeit mit SPD (31. Juli 2019)

Die Lörracher Gemeinderätin Sabine Schumacher konnte ihren Sitz verteidigen und wird erneut für eine Legislaturperiode piratige Politik vorantreiben. Eingezogen ist Schumacher über die…

Allgemein Pressemitteilungen Top-Meldung

Pornografie und Nazisymbolik im Klassenchat: Medienkompetenz stärken (31. Juli 2019)

Immer wieder werden Fälle bekannt, in denen pornografische oder verfassungswidrige Inhalte in Klassenchats landen. Kürzlich kam es zu einem Vorfall an einem Leonberger…

Allgemein Nachrichten Pressemitteilungen Top-Meldung

Energiewende beschleunigen (30. Juli 2019)

Im Rahmen des Klimawandels und der fortschreitenden Umweltzerstörung ist es unumgänglich, die Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern zu bestreiten. Die Länder Baden-Württemberg und…

Allgemein Nachrichten Pressemitteilungen Top-Meldung

Abschiebung aus Klassenzimmer: PIRATEN fordern Ende der entwürdigenden Massnahmen (26. Juli 2019)

Wie nun durch den Flüchtlingsrat Baden-Württemberg öffentlich wurde, praktiziert auch das Land Baden-Württemberg Abschiebungen aus Bildungseinrichtungen heraus. Die Piratenpartei fordert ein sofortiges Ende…