Auftakt zur Bundestagswahl 2021 (17. Februar 2021)
Das Jahr 2021 hat ungewöhnlich gestartet und beginnt für uns als PIRATEN an Fahrt aufzunehmen. Neben der Landtagswahl am 14. März steht am…
Kategorie: Allgemein
Intransparentes Transparenzregister (13. Februar 2021)
Der baden-württembergische Landtag hat ein Transparenzregister beschlossen. In dieses sollen Interessensvertreter:innen aufgenommen werden. Die Piratenpartei bemängelt die Transparenz des Registers und einige Schlupflöcher.…
Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown (10. Dezember 2020)
Nach den unfassbaren Äußerungen von Susanne Eisenmann (CDU) fordert die Piratenpartei den sofortigen Rücktritt der Kultusministerin. Eisenmann hatte die Leopoldina als “nicht ganz…
Region beschließt Spielzeug statt Sicherheit (9. Dezember 2020)
Der Verband Region Stuttgart möchte die Videoüberwachung in den S-Bahnen und deren Haltestellen ausweiten. Hierfür sollen bis 2024 zwei Millionen Euro ausgegeben werden,…
Danke Hannes! (30. November 2020)
Die letzten Wochen in Stuttgart waren geprägt vom Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters. Wir haben Hannes Rockenbauch in seiner Kandidatur unterstützt und…
Videoüberwachung ohne Anlass – Piraten kritisieren Einsatz von Kameras (29. November 2020)
Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine…