von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez 18, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg verurteilt die Gesinnungsprüfungen des Innenministeriums bei Polizeibeamten und unterstützt die Forderung des Grünen-Landesvorsitzenden Hildenbrand nach Abschaffung dieser Fragebögen. »Herr Gall tut gut daran eine solche Praxis...
von Michael Knoedler | Dez 12, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
In unserem Kommunalprogramm fordern wir eine gleichrangige Unterstützung von KiTa-Trägern. Freie Träger und Elterninitiativen müssen genauso gefördert werden wie öffentliche Träger. In Stuttgart fehlen nach wie vor dringend benötigte KiTa-Plätze. Da die öffentliche...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez 5, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
»Befürworter der Kennzeichnungspflicht verurteilen nicht Polizistinnen und Polizisten«, weist Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, die Kritik der Gewerkschaft der Polizei an der Kennzeichnungspflicht zurück. »Das Gegenteil ist der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez 4, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei unterstützt Oliver Hildenbrand, den Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, bei seiner Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte und die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes. »Herr Hildenbrand spricht...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov 28, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg freut sich, dass der Landtag heute die Einrichtung eines Nationalparks im Nordschwarzwald beschlossen hat. »Es wurde Zeit, dass Baden-Württemberg als drittgrößtes Flächenland endlich einen Nationalpark auf seinem Gebiet...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov 9, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Geschmackloses Spielchen der FDP »In ihrem Kampf gegen den Nationalpark schreckt die FDP offenbar vor gar nichts mehr zurück«, kommentiert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, den Vorschlag des FDP-Landtagsabgeordneten Andreas Glück....