Kategorie: Gemeinderat Göppingen

Piratenpartei begrüßt Verwarnung des AfD-Kreisverbandes Göppingen (28. Dezember 2022)

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die Verwarnung des AfD-Kreisverbandes Göppingen durch den Landesdatensschutzbeauftragten Stefan Brink [1]. Dies ist ein wichtiges Zeichen für den…

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Baden-Württemberg: Gemeinderatssitzungen online ermöglichen – Änderung der Gemeindeordnung jetzt! (27. März 2020)

Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine…