Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen

Gemeinderat digital? Innenminister kündigt Vereinfachungen während Coronapandemie an.

Der baden-württembergische Innenminister Strobl kündigt in einer Pressekonferenz an, während der Coronapandemie die Arbeit der kommunalen Parlamente zu erleichtern. Entsprechende Änderungen hat die Piratenpartei gefordert und fordert auch weiterhin, diese permanent in...
Baden-Württemberg: Gemeinderatssitzungen online ermöglichen – Änderung der Gemeindeordnung jetzt!

Baden-Württemberg: Gemeinderatssitzungen online ermöglichen – Änderung der Gemeindeordnung jetzt!

Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine Videokonferenzen zulässt, werden Beschlüsse teilweise im Umlauf ohne...
Kommentar: Der Solidaritätszuschlag muss bleiben aber anders – Investiert die Milliarden in den öffentlichen Nahverkehr!

Kommentar: Der Solidaritätszuschlag muss bleiben aber anders – Investiert die Milliarden in den öffentlichen Nahverkehr!

In die Debatte um den Solidaritätszuschlag meldet sich Köngeter, Kreistagsmitglied der Piraten aus dem Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart, zu Wort: Er schlägt vor, diesen Milliardenbetrag aus den Soli-Einnahmen in die Infrastruktur des Bus- und Bahnverkehrs zu stecken und...