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PIRATEN kritisieren Blockade bei ÖPNV-Förderung

PIRATEN kritisieren Blockade bei ÖPNV-Förderung

von Alexander Ebhart | Mai 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Stuttgart, Top-Meldung

Einige deutsche Städte schlagen sich nun bereits mehrere Monate mit Fahrverboten für bestimmte Fahrzeugklassen herum. Die Piratenpartei fordert stattdessen eine Entlastung der Städte über einen attraktiveren ÖPNV zu erreichen. Dabei stellten sich bisher ausgerechnet...
Die Bundesregierung handelt demokratiefeindlich und die EU spielt mit

Die Bundesregierung handelt demokratiefeindlich und die EU spielt mit

von Philip Köngeter | Juni 8, 2018 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen

Am vergangenen Donnerstag setzte die Bundesregierung Ihren Willen durch und verhindert, dass ab 2024 deutsche Kleinstparteien ins Europaparlament einziehen können. CDU, CSU und SPD schafften es, die anderen EU-Staaten zu überzeugen, einer neuen Sperrklausel...
Gewinnspiel: Letzte Chance auf anonyme SIM-Karten

Gewinnspiel: Letzte Chance auf anonyme SIM-Karten

von Sebastian | Juni 22, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

[maincolor_box]Bevor das Verbot von anonymen SIM-Karten greift, verlosen wir zehn bereits registrierte Karten, die ohne die Angabe weiterer Daten anonym genutzt werden können. Wer eine der Karten gewinnen möchte, sendet bitte einfach bis zum 30. Juni 2017, 23:59 Uhr...
Digitalisierung darf nicht am Kostenstreit scheitern

Digitalisierung darf nicht am Kostenstreit scheitern

von Philip Köngeter | Feb. 19, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart

Die Piraten fordern das Land Baden-Württemberg dazu auf, sich an den Kosten für die Digitalisierung der Schulen zu beteiligen. Nach Ansicht der Piraten darf die Vorbereitung der Schüler auf die digitale Welt nicht an Kostenfragen scheitern. »Bei der Digitalisierung...
Landesregierung muss PKW-Maut im Bundesrat stoppen

Landesregierung muss PKW-Maut im Bundesrat stoppen

von Philip Köngeter | Feb. 18, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Stuttgart

Rheinland-Pfalz und das Saarland bringen in den Bundesrat einen Antrag gegen die PKW-Maut ein. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt diesen Vorstoß und fordert die Landesregierung von Baden-Württemberg dazu auf, sich dem Antrag anzuschließen. »Es ist inzwischen...
Landtagsabgeordnete haben Vertrauen verspielt

Landtagsabgeordnete haben Vertrauen verspielt

von Philip Köngeter | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Stuttgart, Top-Meldung

Die Fraktionsspitzen von Grüne, CDU und SPD haben die Neuregelung zur Abgeordnetenversorgung vorerst gestoppt. Erst der öffentliche Protest vieler Bürger hat die Parlamentarier zur Einsicht gebracht. Die Piratenpartei begrüßt die Entscheidung, verurteilt aber zugleich...
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