Nachtrag: Spieleförderung vorbei an der Realität? (27. September 2019)
Vor wenigen Tagen hat die Piratenpartei die Inkonsistenz der Spieleförderung in Deutschland kritisiert. In einer Anfrage der Partei an das Bundesministerium für Verkehr…
Kategorie: Nachrichten
NoPolGBW: Aktionstag gegen das Polizeigesetz am 12./13. Oktober (27. September 2019)
Das Aktionsbündnis “NoPolGBW” ruft am 12. und 13. Oktober zum Aktionstag gegen eine weitere Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes und zur Entschärfung der Reform…
Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat (19. September 2019)
Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei seiner Forderung, Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig nicht mehr als Straftat zu ahnden. “Die…
Fatale Entwicklung: Wohnungsbestand des Landes schrumpft (18. September 2019)
Aus einer Anfrage im Landtag geht hervor, dass der Wohnungbestand des Landes Baden-Württemberg in den letzten Jahren stark geschrumpft ist. Die Piratenpartei sieht…
Spieleförderung bisher nicht im Haushaltsplan 2020 vorgesehen (17. September 2019)
Auf der GamesCom waren sich noch alle Politiker der Regierungsparteien einig: Die Spieleförderung sollte auch 2020 fortgeführt werden. Verkehrsminister Scheuer (CSU), in dessen…
Breitbandausbau: Glasfaser? Nicht vorhanden. Förderung? Bürokratiemonster. (13. September 2019)
Nach wie vor schleppt sich der Breitbandausbau in Baden-Württemberg vor sich hin. Mit 6% bei den Glasfaser-Hausanschlüssen ist noch enormes Ausbaupotenzial vorhanden. Bundesweit…