Corona-Pandemie: Chancen der Digitalisierung nutzen (13. März 2020)
Die Corona-Pandemie hat nun auch, wie erwartet, Deutschand getroffen. Die Piratenpartei zeigt sich bestürzt über die Folgen für die Betroffenen. Gemeinsam jedoch ist…
Kategorie: Nachrichten
Stadträtin Anja Hirschel (Piraten) verzichtet auf Zirkusvorstellung – Wildtiere gehören nicht in die Manege (7. März 2020)
Der Zirkus Krone lädt in Ulm zur Vorstellung, auch Piraten-Stadträtin Anja Hirschel erhält eine Einladung, verzichtet jedoch auf einen Besuch. Grund ist das…
Digitalisierung braucht Mobilfunk (13. Februar 2020)
Die Mobilfunkabdeckung in Baden-Württemberg ist noch immer lückenhaft. Medienberichten lässt sich entnehmen, dass dies auch an sogenannten “Mobilfunkgegnern” liegt. Die Piratenpartei hält diese…
Landesregierung erteilt Fahrscheinfrei eine Absage (11. Februar 2020)
Die Landesregierung in Baden-Württemberg sieht keinen Bedarf, kostenlosen ÖPNV zu fördern und verfolgt dieses Konzept nicht. Die Piratenpartei kritisiert diese Einstellung und fordert…
Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien (4. Februar 2020)
Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform.…
Übertragung von Gemeinderatssitzungen: mangelnde Grundlagen (28. Januar 2020)
Bild- und Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen tragen erheblich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit des jeweiligen Gemeinderats bei. Initiativen von Mandatsträgern der Piratenpartei zeigen…