Wieviel LGBTIQ+ muss man ertragen? (22. April 2021)
Am 30. Juni 1979 standen das erste Mal in Stuttgarts Geschichte 400 Demonstranten auf dem Schlossplatz und demonstrierten für Rechte für Schwule und…
Kategorie: Pressemitteilung
Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz (8. April 2021)
Neben einigen Bundesländern die bereits Lizenzen für die Luca-App erworben haben macht sich jetzt auch der baden-württembergische Sozialminister stark für die Kontaktverfolgungs-App. “Wir…
Stadt- und Kreisrat Köngeter erschüttert über Nebentätigkeiten von CDU Abgeordnetem im Rems-Murr-Kreis (17. März 2021)
Wie die “Zeit” aufgedeckt hat betreibt auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer der CDU weitreichende Nebentätigkeiten und führt angeblich 2 Unternehmen neben seinem…
Landtagswahl: Köngeter kann Bürger im ländlichen Raum überzeugen und erreicht in Welzheim über 11% der Stimmen (15. März 2021)
Die Piratenpartei hat auf eine flächendeckende Teilnahme zur Landtagswahl Baden-Württemberg verzichtet und ist nur vereinzelt angetreten. Jedoch konnte der Stadt- und Kreisrat Philip…
Personalausweis-Pflicht für Online Dienste und der Staatstrojaner sind ein Angriff auf die Kommunikationsfreiheit (3. März 2021)
Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) strebt an, dass WhatsApp, Zoom, Skype, Signal, Threema, Telegram, iMessage, Facebook-Messenger, E-Mail und weitere Dienste die Personalien…
Intransparentes Transparenzregister (13. Februar 2021)
Der baden-württembergische Landtag hat ein Transparenzregister beschlossen. In dieses sollen Interessensvertreter:innen aufgenommen werden. Die Piratenpartei bemängelt die Transparenz des Registers und einige Schlupflöcher.…