von Borys Sobieski | Aug. 2, 2023 | Allgemein, Featured, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressespiegel, Stadrat Ulm
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die geänderte Kommunalwahlordnung des Landes. Künftig werden die Adressen von Kandidierenden nicht mehr auf dem Wahlzettel erscheinen. Bereits 2019 forderten die PIRATEN dies in einem offenen Brief an die Landesregierung....
von Borys Sobieski | Juli 19, 2023 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Nachrichten, Pressemitteilung, Top-Meldung
Auf der 20-köpfigen Liste der Piratenpartei für die anstehende Europawahl finden sich fünf Piraten aus Baden-Württemberg – angeführt von Spitzenkandidatin Anja Hirschel (Bild). Die Ulmer Stadträtin und Informatikerin will sich im Europaparlament für digitale...
von Borys Sobieski | Juni 1, 2023 | LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen
In Baden-Württemberg sind die Kosten für Kinderbetreuung unterschiedlich – ein Fehler in den Augen der Piratenpartei. Zum internationalen Kindertag am 1. Juni machen die PIRATEN erneut darauf aufmerksam – und plädieren für eine kostenfreie Kinderbetreuung für...
von Borys Sobieski | Dez. 28, 2022 | Gemeinderat, Gemeinderat Göppingen, Nachrichten, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die Verwarnung des AfD-Kreisverbandes Göppingen durch den Landesdatensschutzbeauftragten Stefan Brink [1]. Dies ist ein wichtiges Zeichen für den Schutz und die Privatsphäre politischer Mandatsträger:innen und...
von Borys Sobieski | Sep. 5, 2022 | LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Top-Meldung
Am gestrigen Sonntag hat die Bundesregierung als Teil des dritten Entlastungspaketes beschlossen, dem 9 Euro-Ticket ein bundesweit gültiges ÖPNV-Ticket mit einem Preis von 49 bis 69 Euro folgen zu lassen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt diesen Schritt und...
von Philip Köngeter | Mai 13, 2022 | Nachrichten, Pressemitteilung, Top-Meldung
Am 9. Mai hat unser Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen Meta Platforms Ireland Limited vor dem Amtsgericht Kiel...
