Digitalisierung braucht Mobilfunk (13. Februar 2020)
Die Mobilfunkabdeckung in Baden-Württemberg ist noch immer lückenhaft. Medienberichten lässt sich entnehmen, dass dies auch an sogenannten “Mobilfunkgegnern” liegt. Die Piratenpartei hält diese…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilungen des LV Baden Württemberg der Piratenpartei
Landesregierung erteilt Fahrscheinfrei eine Absage (11. Februar 2020)
Die Landesregierung in Baden-Württemberg sieht keinen Bedarf, kostenlosen ÖPNV zu fördern und verfolgt dieses Konzept nicht. Die Piratenpartei kritisiert diese Einstellung und fordert…
Offener Brief zur Lage des öffentlichen Personennahverkehrs (11. Februar 2020)
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am 10./11. Februar 2020 einen offenen Brief an Gemeinden, Städte, Landtagsfraktionen und die Landesregierung geschickt mit der dringlichen Bitte…
Psychische Krankheiten bei Schulkindern nehmen zu: Druck abbauen! (6. Februar 2020)
Dem Bericht der DAK-Gesundheit nach steigen die psychischen Erkrankungen bei Schulkindern immer weiter an. [1] Die Piratenpartei mahnt an, den Druck auf die…
Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien (4. Februar 2020)
Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform.…
Übertragung von Gemeinderatssitzungen: mangelnde Grundlagen (28. Januar 2020)
Bild- und Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen tragen erheblich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit des jeweiligen Gemeinderats bei. Initiativen von Mandatsträgern der Piratenpartei zeigen…