Alle Jahre wieder: Piraten kritisieren Lehrerentlassungen (11. Juli 2018)
Auch in diesem Jahr schießen die Arbeitslosenzahlen bei Lehrern zu Ferienbeginn in die Höhe. In Deutschland werden Lehrer über die Sommerferien bewusst in…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilungen des LV Baden Württemberg der Piratenpartei
Nach Erfolg im EU-Parlament: Piraten kündigen weitere Proteste gegen Uploadfilter an (5. Juli 2018)
Die baden-württembergischen Piraten freuen sich über die heutige Abstimmung zur Änderung des Urheberrechts. Das EU-Parlament hatte am Mittag die Einführung von Uploadfiltern sowie…
Stuttgarter demonstrieren für freies Internet (24. Juni 2018)
In der Landeshauptstadt haben zahlreiche Teilnehmer für Meinungsfreiheit und freies Internet demonstriert. Der Protest richtet sich gegen die Pläne von Teilen der EU,…
Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Stuttgart (22. Juni 2018)
Nach der Entscheidung des EU-Rechtsausschusses ist das Internet, wie wir es kennen, in Gefahr. Sogenannte “Uploadfilter”, also eine Vorzensur hochgeladener Inhalte, sowie eine…
Die Bundesregierung handelt demokratiefeindlich und die EU spielt mit (8. Juni 2018)
Am vergangenen Donnerstag setzte die Bundesregierung Ihren Willen durch und verhindert, dass ab 2024 deutsche Kleinstparteien ins Europaparlament einziehen können. CDU, CSU und…
Grüne gehen massiv gegen Cannabis vor und brechen Urversprechen (7. Juni 2018)
Die Justizminister haben sich am Donnerstag für eine bundesweite Cannabis-Obergrenze ausgesprochen. Besondere Initiative für eine möglichst strenge bundesweite Regelung kam aus dem Grün…