Pressemitteilungen

Kommentare0

NoPolG: PIRATEN rufen zur Demo gegen das baden-württembergische Polizeigesetz auf (26. Juni 2019)

Zuletzt 2017 wurde das baden-württembergische Polizeigesetz verschärft. Die Piratenpartei kritisierte unter anderem die Telekommunikations- und Videoüberwachung und fürchtet schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte…

Kommentare0

Allgemein Nachrichten Pressemitteilungen Stuttgart Top-Meldung

S21 gefährdet zukunftsfähigen Bahnbetrieb in Stuttgart (19. Juni 2019)

Schon deutlich vor der Volksabstimmung über S21 haben die Kritiker des Projektes darauf hingewiesen, dass ein Taktfahrplan mit den geplanten acht Gleisen nicht…

Allgemein Nachrichten Pressemitteilungen

Zukunftsthema Grundeinkommen wird ernst genommen (12. Juni 2019)

Die Würde des Menschen ist unantastbar, so lautet das Grundgesetz. Sanktionen, verschlafene Anpassungen und nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Sozialleistungen –…

Allgemein Nachrichten Pressemitteilungen Top-Meldung

Staatstrojaner einsatzbereit: PIRATEN fordern Moratorium (10. Juni 2019)

Presseberichten zufolge ist der sogenannte “Staatstrojaner” in Baden-Württemberg einsatzbereit. Damit wollen Sicherheitsbehörden zukünftig die Verschlüsselung von Messengern wie WhatsApp und Telegram umgehen, um…

Allgemein Nachrichten Pressemitteilungen Top-Meldung

Piratenpartei unterstützt “Volksbegehren Artenschutz” (9. Juni 2019)

Die Artenvielfalt in Baden-Württemberg nimmt mit einem rasanten Tempo ab. Diesem Artensterben muss entgegengewirkt werden, fordert die Piratenpartei. Nun schließt sich der Landesverband…

Allgemein Pressemitteilungen Top-Meldung

Staat muss endlich Wohnungsnot begegnen (4. Juni 2019)

Mittels einer Hausbesetzung demonstriert das Kollektiv “Die Crew” gegen den Wohnungsleerstand. Das Gebäude der GWG in der Kaiserstraße 39, Reutlingen, steht nach Angaben…