von Archiv für gelöschte Accounts | Mrz 15, 2011 | Pressemitteilungen
Kürzlich haben Vertreter von Union und FDP die Informationspolitik der japanischen Regierung kritisiert. Auch die internationale Atomenergiebehörde wurde verurteilt, weil sie nur unzureichende Informationen über die nukleare Katastrophe bei Fukushima liefert. Aus...
von Archiv für gelöschte Accounts | Mrz 11, 2011 | Pressemitteilungen
Update: Titel angepasst, vergleiche untere Absätze. Gehörlose und Hörgeschädigte im Land sind wieder mit im Boot: Nachdem die Piratenpartei am 9.3. öffentlich kritisiert hatte [1], dass der SWR das Rededuell zwischen Nils Schmid und Stefan Mappus ohne Untertitel...
von Archiv für gelöschte Accounts | Mrz 9, 2011 | Pressemitteilungen
Heute fand in Singen eine große Diskussionsveranstaltung zur Landtagswahl statt. Veranstalter ist das Singener „Wochenblatt“. Dabei wurden die Vertreter von Parteien, die nicht zu der Podiumsdiskussion zugelassen wurden, nicht in den Saal gelassen. Aus diesem Grund...
von Archiv für gelöschte Accounts | Mrz 9, 2011 | Pressemitteilungen
Nach Informationen, die der Piratenpartei Baden-Württemberg vorliegen, wird der SWR das TV-Duell zwischen Dr. Nils Schmid und Stefan Mappus ohne Untertitel übertragen. Die Piratenpartei verurteilt diese Diskriminierung gehörloser und hörgeschädigter Menschen. Damit...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb 28, 2011 | Pressemitteilungen
Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Der Beschluss schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb 28, 2011 | Pressemitteilungen
In den vergangenen Wochen haben CDU, SPD und Grüne über eine Neuregelung der Hartz-IV-Sätze gestritten. Deren Berechnungsgrundlage war zuvor vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden und eine Neuberechnung bis zum Ende vergangenen Jahres...