von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov 30, 2010 | Pressemitteilungen
Die Fraktion der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag hat der umstrittenen Neuauflage des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) zugestimmt. Dies steht im Widerspruch zu allem, was die Grünen zu vertreten behaupten. Zu gern stellen sich die Grünen sonst als...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov 17, 2010 | BzV Karlsruhe, Karlsruhe, Pressemitteilungen BzV Karlsruhe
Nordbadentreffen und Bezirksparteitag fanden am Wochenende in Karlsruhe statt. Aufzeichnungen der Vorträge und die Vorstellung des neugewählten Bezirksvorstandes ist jetzt verfügbar. Am Samstag den 13. November 2010 fand in Karlsruhe das Nordbadentreffen des...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov 16, 2010 | Pressemitteilungen
Axel E. Fischer (CDU), der Vorsitzende der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Bundestag, will eine Klarnamenspflicht für Kommentare in Internet-Diskussionsforen einführen und anonyme Meinungsäußerungen verbieten. Umgesetzt werden soll dies mit...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov 12, 2010 | Pressemitteilungen
Für die Erstellung eines neuen Verkehrskonzepts für Wollmatingen erfasst die Stadt Konstanz in Kürze mit Hilfe von Videotechnik an acht Stellen die Kennzeichen der vorbeifahrenden Autos. Diese Erfassung soll laut Verwaltung über mehrere Wochen andauern. Damit möchte...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt 29, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Sebastian Nerz, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg nimmt hierzu Stellung: Regierung und Opposition verfolgen konsequent ihre Politik weiter, die Wünsche des...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt 13, 2010 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat ihr Programm für die Landtagswahl im März 2011 veröffentlicht. Das Wahlprogramm umfasst mehr als 180 Einzelpunkte zu Themen wie Bildung und Forschung, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bauen und Verkehr, Energie und Umwelt sowie...