von Philip Köngeter | Sep. 2, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Schulkindergärten, die behinderte Kinder auf die Schule vorbereiten, haben schlechtere Betreuungsverhältnisse als allgemeine Kindergärten, klagt die SPD. Sie wirft der Kultusministerin vor, sie halte die Inklusion nicht hoch. Michael Freche, Themenbeauftragter für...
von Philip Köngeter | Aug. 27, 2019 | Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Piratenpartei begrüßt die Forderung nach mehr Stellen im Justiz- und Vollzugsbereich von Justizminister Guido Wolf. Gleichzeitig muss aber ein neuer Umgang mit Betäubungsmittelverstößen her. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz kosten das Land...
von Alexander Ebhart | Aug. 9, 2019 | Allgemein, Gemeinderat Stuttgart, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Einem DPA-Bericht nach sieht das baden-württembergische Verkehrsministerium keine zügige Umsetzung eines 365-Euro-Tickets vor. Zuletzt im Kommunalwahlkampf haben SPD und Grüne damit geworben. Die Piratenpartei fordert eine zügige Umsetzung in allen Ballungsgebieten...
von Alexander Ebhart | Juli 6, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Wie in den vergangen fünf Jahren wird die Fraktionsgemeinschaft acht Stadträtinnen und Stadträte im Stuttgarter Gemeinderat stellen und erstmals drittstärkste Fraktion sein. Stadtrat Stefan Urbat (Piratenpartei) schließt sich weiterhin der Fraktion an. „Wir freuen uns...
von Lorycamo | Juni 26, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Zuletzt 2017 wurde das baden-württembergische Polizeigesetz verschärft. Die Piratenpartei kritisierte unter anderem die Telekommunikations- und Videoüberwachung und fürchtet schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte der Bürger. Ende 2018 sind Vorhaben des...
von Alexander Ebhart | Juni 19, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Schon deutlich vor der Volksabstimmung über S21 haben die Kritiker des Projektes darauf hingewiesen, dass ein Taktfahrplan mit den geplanten acht Gleisen nicht umsetzbar ist. Diese Bedenken wurden von den Verantwortlichen weggewischt. Nun stellt sich einmal mehr...
