Piraten: Strobls Entwurf ist verfassungswidrig (10. Mai 2017)
Die Piraten Baden-Württemberg reagieren mit scharfer Kritik auf den Gesetzentwurf von Thomas Strobl, mit dem unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung die Überwachung der…
Kategorie: Stuttgart
Feinstaubmaßnahmen in Stuttgart: Regionalrat Ingo Mörl fordert Ausbau des ÖPNV (6. April 2017)
Die Piratenpartei setzt sich in der Regionalversammlung Stuttgart für einen deutlichen Ausbau des schienengebundenen ÖPNV ein. Das machte der Regionalrat Ingo Mörl in…
Piraten kritisieren Lehrerentlassungen während der Ferien (21. März 2017)
Jedes Jahr zum Ferienbeginn schnellen die Arbeitslosenzahlen bei den Lehrern in die Höhe. Baden-Württemberg schickt seine Lehrer bewusst in die Arbeitslosigkeit um auf…
Piraten fordern zu Unterstützung von Pulse of Europe auf! (20. März 2017)
In diversen europäischen Städten demonstrieren europafreundliche Menschen jeden Sonntag um 14:00 Uhr für den Erhalt und die Weiterentwicklung der europäischen Union. Dies betrifft…
Piraten fordern Krankenkassen auf, die Kosten für medizinisches Marihuana zu übernehmen (16. März 2017)
Seit Mitte März ist Cannabis für Schwerkranke auf Rezept erhältlich, jedenfalls in der Theorie. Denn die Krankenkassen weigern sich bisher, für diese Behandlung…
Militäreinsatz in Deutschland: Bundeswehr führt Stabsrahmenübung durch (7. März 2017)
Anlässlich der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« sprechen sich die Piraten erneut deutlich gegen bewaffnete Bundeswehreinsätze im Innern aus. Mit der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« soll…