von Alexander Ebhart | Feb. 11, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Landesregierung in Baden-Württemberg sieht keinen Bedarf, kostenlosen ÖPNV zu fördern und verfolgt dieses Konzept nicht. Die Piratenpartei kritisiert diese Einstellung und fordert kostenlosen ÖPNV, oder, wie die Piratenpartei bevorzugt sagt, fahrscheinfreien ÖPNV,...
von Alexander Ebhart | Feb. 11, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am 10./11. Februar 2020 einen offenen Brief an Gemeinden, Städte, Landtagsfraktionen und die Landesregierung geschickt mit der dringlichen Bitte die Situation im ÖPNV schnell zu verbessern. Der Brief im Wortlaut: Sehr geehrte...
von Alexander Ebhart | Feb. 6, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Dem Bericht der DAK-Gesundheit nach steigen die psychischen Erkrankungen bei Schulkindern immer weiter an. [1] Die Piratenpartei mahnt an, den Druck auf die Kinder zu lindern und das Schulsystem anzupassen. „Kinder stehen morgens früh auf, werden dann in der...
von Alexander Ebhart | Feb. 4, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das Wahlrecht für die Landtagswahlen ist mit Kandidaturen und...
von Alexander Ebhart | Jan. 28, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Bild- und Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen tragen erheblich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit des jeweiligen Gemeinderats bei. Initiativen von Mandatsträgern der Piratenpartei zeigen nun eine fatale Lücke auf: Es besteht keine rechtliche...
von Alexander Ebhart | Jan. 27, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu...
