Stuttgarter demonstrieren für freies Internet (24. Juni 2018)
In der Landeshauptstadt haben zahlreiche Teilnehmer für Meinungsfreiheit und freies Internet demonstriert. Der Protest richtet sich gegen die Pläne von Teilen der EU,…
Kategorie: Top-Meldung
Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Stuttgart (22. Juni 2018)
Nach der Entscheidung des EU-Rechtsausschusses ist das Internet, wie wir es kennen, in Gefahr. Sogenannte “Uploadfilter”, also eine Vorzensur hochgeladener Inhalte, sowie eine…
Landesdatenschutzbeauftragter bestätigt: Polizeiliche Befugnisse schießen übers Ziel hinaus (5. Juni 2018)
Am Donnerstag wird im Ständigen Ausschuss des Landtags der Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten behandelt. Darin wird die Ansicht der Piratenpartei bestätigt: Übertriebene Sicherheitspolitik hat…
Erster Weltfahrradtag: PIRATEN fordern Verkehrswende (3. Juni 2018)
Am 3. Juni 2018 ist der erste Weltfahrradtag, der die gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Vorteile der Fahrradnutzung ins Bewusstsein rufen soll. Landesvorsitzender der…
Piraten wirken: Landesregierung plant Feinstaub-Absaugung (29. Mai 2018)
Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich erfreut über die Ankündigung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, die Feinstaubbelastung durch Absaugung verringern zu wollen. Eine entsprechende Technologie soll…
Kinder- und Jugendhilfe versagt: Die Landesregierung muss handeln (14. Mai 2018)
Wenig Personal, schlechte Ausstattung, 62 Prozent reine Verwaltung und keine Zeit für pädagogische Arbeit. Auch Baden-Württemberg versagt bei der Kinder- und Jugendhilfe. Die Piratenpartei fordert die Landesregierung zum Handeln auf.