von Alexander Ebhart | Apr 14, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auch weiterhin ist die Arbeit der Kommunalparlamente in Baden-Württemberg aufgrund der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Nachdem die Piratenpartei vor gut zwei Wochen eine Änderung der Gemeindeordnung anregte, um Online-Sitzungen zu ermöglichen, kündigte...
von Alexander Ebhart | Mrz 31, 2020 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Innenminister Strobl kündigt in einer Pressekonferenz an, während der Coronapandemie die Arbeit der kommunalen Parlamente zu erleichtern. Entsprechende Änderungen hat die Piratenpartei gefordert und fordert auch weiterhin, diese permanent in...
von Alexander Ebhart | Mrz 27, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Göppingen, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine Videokonferenzen zulässt, werden Beschlüsse teilweise im Umlauf ohne...
von Alexander Ebhart | Mrz 12, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Sind in Baden-Württemberg die Gemeinden verpflichtet Straßen dauerhaft zu beleuchten, und ist dies mit einer intelligenten Steuerung möglich? Während die eine Behörde dies so aus dem Gesetz ableitet, widerspricht eine andere Behörde. Die Regelungen sind nicht klar...
von Philip Köngeter | Jan 19, 2020 | Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Stuttgart
Im Raum Stuttgart leiden die Teilorte von Kaisersbach und Alfdorf schon lange unter chronischer Unterversorgung mit Internet. Sowohl beim stationären, als auch beim mobilen Internetzugang bestehen gravierende Mängel. Medienberichten lässt sich jetzt entnehmen, dass...
von Alexander Ebhart | Aug 10, 2019 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Nachrichten, Top-Meldung
In die Debatte um den Solidaritätszuschlag meldet sich Köngeter, Kreistagsmitglied der Piraten aus dem Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart, zu Wort: Er schlägt vor, diesen Milliardenbetrag aus den Soli-Einnahmen in die Infrastruktur des Bus- und Bahnverkehrs zu stecken und...
