von Alexander Ebhart | Aug. 9, 2019 | Allgemein, Gemeinderat Stuttgart, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Einem DPA-Bericht nach sieht das baden-württembergische Verkehrsministerium keine zügige Umsetzung eines 365-Euro-Tickets vor. Zuletzt im Kommunalwahlkampf haben SPD und Grüne damit geworben. Die Piratenpartei fordert eine zügige Umsetzung in allen Ballungsgebieten...
von Alexander Ebhart | Aug. 5, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Mit der Reformierung des europäischen Datenschutzes, umgesetzt in der Anfang 2018 vollends in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), stehen die Kommunen vor neuen Herausforderungen. Besonders kleine Kommunen fühlen sich im Stich gelassen, ergab eine...
von Alexander Ebhart | Juli 30, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Im Rahmen des Klimawandels und der fortschreitenden Umweltzerstörung ist es unumgänglich, die Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern zu bestreiten. Die Länder Baden-Württemberg und Bayern machen sich stark für eine Abschaffung des Förderungsdeckels für...
von Alexander Ebhart | Juli 26, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Wie nun durch den Flüchtlingsrat Baden-Württemberg öffentlich wurde, praktiziert auch das Land Baden-Württemberg Abschiebungen aus Bildungseinrichtungen heraus. Die Piratenpartei fordert ein sofortiges Ende dieser entwürdigenden Praxis. „Ich weiß gar nicht, was...
von Alexander Ebhart | Juli 26, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Medienberichten zufolge kam es erneut zu schweren Angriffen auf die IT-Systeme großer deutscher Organisationen. Darunter sollen sich auch BASF und das DRK befinden. Die Piratenpartei fordert eine transparente Aufarbeitung der Vorfälle und eine Pflicht zur...
von Alexander Ebhart | Juli 25, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach Recherchen der MDR-Sendung „FAKT“ ist der Umgang mit sogenannten „Feindeslisten“ in Baden-Württemberg katastrophal. Diese Listen stammen bevorzugt aus extremistischen Milieus und stellen eine Sammlung unerwünschter Personen dar. In...
