von Alexander Ebhart | Juli 23, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Stadrat Ulm
Traditionell legt der Ulmer Oberbürgermeister am Schwörrmontag Rechenschaft über das vergangene Jahr ab. Die diesjährige Schwörrrede vom Oberbürgermeister gibt es zum nachlesen. Im Anschluss fand die Vereidigung der neuen Stadträte statt, mit dabei Anja Hirschel von...
von Alexander Ebhart | Juli 17, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen
Der Gemeinderat hat heute eine Erklärung beschlossen, in der sich die Stadt Ulm mit den Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ solidarisiert und bereit erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Auch fordert der...
von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten
Die Stadträte der Piraten, die seit der Kommunalwahl im Mai zwei Sitze im Rat der Stadt Welzheim innehaben, werden ihre Arbeit in einer eigenen Fraktion durchführen. Die Mindestzahl von Mitgliedern, die für das Zustandekommen einer Fraktion in Welzheim grundlegend...
von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. „Jetzt...
von Alexander Ebhart | Juli 2, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen
Eine kleine Überraschung brachten nun die Gespräche nach der Neuwahl des Gemeinderates: Die SPD-Fraktion wird zukünftig verstärkt durch Anja Hirschel von der Piratenpartei und Eva-Maria Glathe-Braun von der Partei „Die Linke“, die beide neu in das Ulmer...
von Alexander Ebhart | Juni 29, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Informationen des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink zufolge ist es bei der Weitergabe von Meldedaten an Parteien im Rahmen der vergangenen Wahlen zu massiven Datenpannen gekommen. Demzufolge wurden offenbar auch Daten von Personen weitergegeben, die dem...
