von Alexander Ebhart | März 7, 2020 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stadrat Ulm, Top-Meldung
Der Zirkus Krone lädt in Ulm zur Vorstellung, auch Piraten-Stadträtin Anja Hirschel erhält eine Einladung, verzichtet jedoch auf einen Besuch. Grund ist das Zurschaustellen dressierter Widtiere (in diesem Fall Löwen). Die Stadt Ulm hat erst im Jahr 2016 ein Verbot...
von Alexander Ebhart | Feb. 13, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Mobilfunkabdeckung in Baden-Württemberg ist noch immer lückenhaft. Medienberichten lässt sich entnehmen, dass dies auch an sogenannten „Mobilfunkgegnern“ liegt. Die Piratenpartei hält diese Entwicklung für bedenklich und mahnt an, den technischen...
von Alexander Ebhart | Feb. 11, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Landesregierung in Baden-Württemberg sieht keinen Bedarf, kostenlosen ÖPNV zu fördern und verfolgt dieses Konzept nicht. Die Piratenpartei kritisiert diese Einstellung und fordert kostenlosen ÖPNV, oder, wie die Piratenpartei bevorzugt sagt, fahrscheinfreien ÖPNV,...
von Alexander Ebhart | Feb. 4, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das Wahlrecht für die Landtagswahlen ist mit Kandidaturen und...
von Alexander Ebhart | Jan. 28, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Bild- und Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen tragen erheblich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit des jeweiligen Gemeinderats bei. Initiativen von Mandatsträgern der Piratenpartei zeigen nun eine fatale Lücke auf: Es besteht keine rechtliche...
von Alexander Ebhart | Jan. 27, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu...
