von Alexander Ebhart | Nov. 14, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Landesregierung hat vor mit dem Portal „MobiData BW“ möglichst viele Verkehrsdaten in Baden-Württemberg an einer zentralen Stelle zu verknüpfen und zur Verfügung zu stellen. Die Piratenpartei begrüßt diesen Schritt, mahnt aber an, dass die...
von Alexander Ebhart | Nov. 12, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion des baden-württembergischen Landtags sieht eine Unendlichkeitshaft vor. [1] Die Piratenpartei fordert ein Ende der grundrechtseinschränkenden Befugniserweiterungen. „Unter dem Schlagwort ‚NoPolGBW‘ haben wir uns...
von Alexander Ebhart | Nov. 5, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Land Baden-Württemberg versucht sich als Spitzenreiter in der Ladetechnik für E-Autos. Mit einem weitreichenden Netz, dass unter anderem von den Stadtwerken gestützt wird, sollen in ganz Baden-Württemberg zukünftig Autos geladen werden. Die Piratenpartei mahnt die...
von Alexander Ebhart | Nov. 4, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
„Niemand darf zu einer kirchlichen Handlung […] gezwungen werden.“, so will es unser Grundgesetz. [Artikel 140 GG, Artikel 136 Weimarer Verfassung] So ist auch die Trennung von Staat und Kirchen in der deutschen Verfassung festgeschrieben. Nach wie...
von Alexander Ebhart | Okt. 29, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die baden-württembergische Landesregierung stellt den Landessportplan für 2020/21 auf. Dabei versäumt sie die Möglichkeit eSport einzubinden. Die Piratenpartei fordert eine Auseinandersetzung mit der Thematik und eine Unterstützung für eSportlinnen und eSportler....
von Alexander Ebhart | Okt. 19, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Vergangenen Donnerstag demonstrierten in Stuttgart 3000 Teilnehmer für eine bessere Hochschulfinanzierung, angeregt von der Fachschaft Medizin Tübingen. Auch die Landesrektorenkonferenz fordert eine bessere Finanzierung und sieht eine beachtliche Finanzierungslücke,...
