von Alexander Ebhart | Sep 2, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Unter dem sperrigen Namen „Gesetz zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg“ hat die Landesregierung einen Entwurf für weitere Klimaschutzmaßnahmen in den Landtag eingebracht. Die Piratenpartei kritisiert den Entwurf als nicht...
von Alexander Ebhart | Aug 20, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Laut Presseberichten setzt das baden-württembergische Kultusministerium auf den Einsatz von „Office 365“ für die Digitalisierung der Lehre. Die Piratenpartei kritisiert diese Präferenz und warnt davor, sich in eine digitale Abhängigkeit zu begeben....
von Alexander Ebhart | Aug 17, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg beinhaltet die Prüfung eines Lobbyregisters. Nach 4 Jahren gibt der Fall Amthor den Regierungsfraktionen nun den Anstoß, wenigstens darüber zu reden. Die Piratenpartei appelliert an eine...
von Alexander Ebhart | Aug 11, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der auch in kleinen Gemeinden Unterstützungsunterschriften von Bürgermeisterkandidierenden verlangt. Die Piratenpartei, die aktuell eine Klage gegen das Landtagswahlrecht plant,...
von Alexander Ebhart | Aug 6, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nicht zuletzt durch den Bundestagsabgeordneten Amthor kocht die Diskussion um die Bestechlichkeit von Abgeordneten hoch. Bereits 2014 kritisierte Abgeordnetenwatch das Vorgehen der Bundesregierung als zu lasch. Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg müssen noch...
von Alexander Ebhart | Jul 31, 2020 | Allgemein, KV Stuttgart, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 25.07.2020 entschied sich die Piratenpartei Stuttgart einstimmig dafür, Hannes Rockenbauch bei der Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister zu unterstützen. Neben Rockenbauch hatten auch die beiden SPD-Kandidaten Martin Körner und...
